Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 27.03.2014 - 3 U 33/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)
Markenrecht: Formenschutz bei Luxus-Marken
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 03.02.2012 - 406 HKO 96/11
- OLG Hamburg, 27.03.2014 - 3 U 33/12
Wird zitiert von ... (2)
- LG Braunschweig, 01.08.2014 - 9 O 2249/13
Schutz eines eingetragenen Designs: Schutzumfang für einen Sneaker
Eine hinreichend sichtbare Anbringung der Herstellerbezeichnung kann aus dem Bereich der Herkunftstäuschung hinausführen (BGH GRUR 2002, 820- Bremszangen; BGH GRUR 1999, 751, 753-Güllepumpen; OLG Hamburg, Urteil vom 27.03.14 3 U 33/12 - Meisterstück).Nicht ausreichend ist insoweit allerdings, dass durch die Herbeiführung von bloßen Assoziationen an ein fremdes Produkt Aufmerksamkeit geweckt wird (BGH GRUR 2007, 795 (799) -Handtaschen; BGH GRUR 2013, 1052 (1055) - Einkaufswagen III; ; OLG Hamburg, Urteil vom 27.03.14 3 U 33/12 - Meisterstück).
- LG Hamburg, 08.09.2015 - 312 O 278/15
Markenrecht: Herkunftshinweisende Funktion einer Gestaltung
Bei der Beurteilung der Frage, ob einer Gestaltung herkunftshinweisende Funktion zukommt, ist in diesem Zusammenhang der Erfahrungssatz zu berücksichtigen, dass der Verkehr der Form einer Ware vorrangig eine funktionelle und ästhetische Bedeutung zumisst, weniger eine herkunftshinweisende Funktion (OLG Hamburg, Urteil v. 27.03.2014, Az. 3 U 33/12, "Montblanc Meisterstück, zitiert nach juris, Abs. 99).