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   OLG Hamburg, 27.05.1981 - 1 Ss 45/81   

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https://dejure.org/1981,588
OLG Hamburg, 27.05.1981 - 1 Ss 45/81 (https://dejure.org/1981,588)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 27.05.1981 - 1 Ss 45/81 (https://dejure.org/1981,588)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 27. Mai 1981 - 1 Ss 45/81 (https://dejure.org/1981,588)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsanwaltmoebius.de

    Hakenkreuz, abgewandelt, Rune, Reichskriegsflagge, Runenkreuz, Balkenkreuz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • MDR 1981, 779
  • NStZ 1981, 393
  • JR 1982, 76
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Hamburg, 07.04.2014 - 1-31/13

    Kennzeichen der Hells Angels

    Vor der Einführung des § 9 Abs. 2 Satz 2 VereinsG durch Artikel 9 Nr. 1 des Gesetzes zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus vom 9. Januar 2002 (Terrorismusbekämpfungsgesetz; BGBl. I S. 361) bestand - hinsichtlich des in gleicher Weise gefassten § 86a StGB - bereits Einigkeit darüber, dass unwesentliche Abweichungen eines Kennzeichens dessen Übereinstimmung mit dem inkriminierten Originalkennzeichen noch nicht in Frage stellen (Stegbauer, NStZ 2006, 677, 678; ferner zu § 86a StGB etwa Laufhütte/Kuschel, LK, 12. Aufl., § 86a Rn. 6 f; vgl. ferner Foth, JR 1982, 382 sowie Senatsurteil v. 27. Mai 1981 - 1 Ss 45/81, NStZ 1981, 393 mit zust. Anm. Bottke, JR 1982, 77, 78; OLG Oldenburg, Urt. v. 5. Oktober 1987 - Ss 481/87, NStZ 1988, 74).
  • BGH, 07.10.1998 - 3 StR 370/98

    Strafbarkeit der Verwendung eines durch geringfügige Veränderung in ein nicht

    Schon vor der Tatbestandserweiterung auf zum Verwechseln ähnliche Kennzeichen in § 86 a Abs. 2 Satz 2 StGB durch das Verbrechensbekämpfungsgesetz vom 28. Oktober 1994 (BGBl I S. 3186) ist zwar in der Rechtsprechung zu § 86 a StGB (der die Verwendung von nationalsozialistischen Kennzeichen und von Kennzeichen aus bestimmten Gründen rechtskräftig verbotener Vereinigungen betreffenden Strafvorschrift) auch die Verwendung eines geringfügig veränderten Kennzeichens als tatbestandsmäßig beurteilt worden, wenn das Zeichen trotz der Veränderung dem unbefangenen Betrachter den Eindruck des verbotenen Kennzeichens und damit zugleich dessen Symbolgehalt vermittelte (OLG Köln NStZ 1984, 508; OLG Hamburg NStZ 1981, 393; OLG Oldenburg NStZ 1988, 74; vgl. aber auch BGHSt 25, 128, 130).
  • OLG Brandenburg, 12.09.2005 - 1 Ss 58/05

    Verwechslungsfähigkeit des ehemaligen Markenlogos "Thor Steinar" mit Kennzeichen

    Die vom Senat zur Ergänzung der tatrichterlichen Darstellung und zu deren näherer Überprüfung durchgeführte Inaugenscheinnahme des Schlüsselbandes (vgl. für deren Zulässigkeit: OLG Hamburg NStZ 1981, 393 m. w. N.) hat nicht ergeben, dass das Markenlogo einem Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen entspricht oder im Sinne der höchstrichterlichen Rechtsprechung einem derartigen Kennzeichen zum Verwechseln ähnlich sieht.
  • OLG Köln, 09.05.1984 - 3 Ss 886/83

    Verfassungswidrige Organisation; Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

    ... Entscheidend ist danach, ob dem unbefangenen Betrachter der Eindruck eines Hakenkreuzes und damit zugleich dessen Symbolgehalt vermittelt wird (vgl. OLG Hamburg, NStZ 1981, 393 ..).
  • VGH Bayern, 18.05.2006 - 24 CS 06.1290

    Versammlungsrecht, Auflagen, Reichskriegsflagge, Musikdarbietungen, "Deutscher

    Nach der Rechtsprechung verschiedener Obergerichte kommt in einem solchen Fall eine Strafbarkeit bei Hinzutreten weiterer Umstände in Betracht (vgl. OLG Hamburg vom 27.5.1981, MDR 1981, 779; OLG Brandenburg vom 28.11.2001, NJW 2002, 1440/1442).
  • BayObLG, 26.02.1988 - RReg. 2 St 244/87

    Zeichen der "Rael"-Bewegung als verfassungsfeindliches Kennzeichen

    Es ist demzufolge generell und ungeachtet des Gegenstandes, auf dem es abgebildet ist, als ein nach §§ 86a Abs. 1 Nr. 1, 86 Abs. 1 Nr. 4 StGB verbotenes Kennzeichen anzusehen (HansOLG Hamburg JR 1982, 76 ff., OLG Hamm NJW 1982, 1656 ff. jeweils m.w.N.).
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