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OLG Hamburg, 28.04.2005 - 5 U 114/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Möglichkeit der Übertragung von Vermarktungsrechten; Kündigung eines Nutzungsvertrages eines "mobilegames" mit Person eines Prominenten; Vermarktung einer Person zur Erzielung eines größeren Absatzes eines Produktes; Gegenstand einer als "Lizenz-Produktvertrag" ...
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vermarktungrecht an Sportlerpersönlichkeit - Vertrieb von "Mobile games" - Schutzbereich einer erteilten Markenlizenz
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 03.06.2004 - 315 O 366/04
- OLG Hamburg, 28.04.2005 - 5 U 114/04
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Hamburg, 02.10.2002 - 5 U 82/02
Verdrängungsversuch
Auszug aus OLG Hamburg, 28.04.2005 - 5 U 114/04
Hierzu hat der Senat in anderem Zusammenhang ausgeführt (Senat GRUR-RR 03, 53 - Verdrängungsversuch): . - BGH, 13.04.2000 - I ZR 220/97
Erteilung einer Markenlizenz
Auszug aus OLG Hamburg, 28.04.2005 - 5 U 114/04
Entsprechend ist im Rahmen von § 30 MarkenG z.B. auch anerkannt, dass eine Markenlizenz nur an der Marke selbst, nicht aber an verwechselbaren - ähnlichen - Zeichen eingeräumt werden kann (BGH GRUR 01, 54 ff- SUBWAY/Subwear).
- OLG Hamburg, 05.07.2006 - 5 U 87/05
Ahd.de
Hierzu hatte der Senat in der - ebenfalls im Verhältnis zu der Beklagten zu 1. - ergangenen Entscheidung "Metrosex" vom 28.07.05 (5 U 114/04) ausgeführt:. - OLG Schleswig, 27.09.2012 - 5 W 44/12
Finanzierungsdarlehen: Schutz- und Aufklärungspflicht vor einem ungünstigen …
Grundsätzlich ist es dem Käufer nämlich möglich und zumutbar, sich z.B. durch einen Blick in den Immobilienteil örtlicher Tageszeitungen ein eigenes Bild über die Werthaltigkeit seiner Investition zu machen (OLG Schleswig Urteil vom 27. Mai 2004, Az. 5 U 114/04).