Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 28.07.2005 - 5 U 141/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,5204
OLG Hamburg, 28.07.2005 - 5 U 141/04 (https://dejure.org/2005,5204)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 28.07.2005 - 5 U 141/04 (https://dejure.org/2005,5204)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 28. Juli 2005 - 5 U 141/04 (https://dejure.org/2005,5204)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    "www.metrosex.de"; Benutzung eines Kennzeichens durch Registrierung einer Internet-Domain

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch der Metro GmbH auf Unterlassung der Nutzung der Bezeichnungen "metrosex", "metro-sex" und "metrosexuality"; Anspruch auf Schadensersatz wegen der Mitbenutzung einer geschützten Marke; Verletzung von Kennzeichnungsrechten und Namensrechten durch die widerrechtliche Eintragung einer Marke gegenüber dem älteren Markeninhaber; Ausnutzung der Wertschätzung der Marke der Metro GmbH durch einen erotischen Internetversandhandel; Entstehen einer Erstbegehungsgefahr für eine markenrechtliche Verletzungshandlung durch die Anmeldung einer Internetdomain; Berufen auf das Kennzeichenrecht der Muttergesellschaft durch die Tochtergesellschaft; Einstufung der Registrierung einer Internetdomain als Nutzungshandlung; Entstehen einer Zuordnungsverwirrung durch die Nutzung einer eingetragenen Marke; Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung durch den Verletzer als Voraussetzung für die Beseitigung der Erstbegehungsgefahr; Zulässigkeit des Löschungsantrags hinsichtlich einer Internetdomain trotz Nichtbenutzung derselben; Bestimmung der Kriterien für die Beurteilung einer Klangähnlichkeit zwischen zwei Marken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Markenverletzung durch inhaltsleere Domain-Registrierung?

  • beck.de (Leitsatz)

    «Metrosex»

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 14 (Ls.)
  • GRUR-RR 2008, 416 (Ls.)
  • MMR 2006, 476
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 13.03.2008 - I ZR 151/05

    Metrosex

    Die Berufung der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben (OLG Hamburg MMR 2006, 476).
  • LG Braunschweig, 29.09.2006 - 9 O 503/06

    Irrlicht.de - Keine Markenverletzung durch bloße Domainregistrierung

    Schon aufgrund der Wortbedeutung von "irrlicht" kann auch eine Erstbegehungsgefahr im Sinne einer zu erwartenden geschäftlichen Nutzung (BGH GRUR 2005, 687 (688) - weltonline.de; OLG Hamburg NJOZ 2005, 4080 (4082) - metrosex.de; Ingerl/Rohnke Markengesetz 2. A nach § 15 RdNr. 88) nicht bejaht werden.
  • LG Frankfurt/Main, 11.07.2007 - 6 O 802/06

    Schutz von Unternehmenskennzeichen: Branchennähe zwischen Hotelkette und

    Eine marken- oder firmenmäßige Benutzung von Domains wird regelmäßig angenommen, wenn sie zu einer aktiven Homepage führen (OLG Hamburg, GRUR 2001, 838, 839 - 1001buecher.de; OLG Hamburg, NJOZ 2005, 4080, 4083 - www.metrosex.de; Ingerl/Rohnke, 2. Aufl., nach § 15 MarkenG, Rn. 80 m.w.N.).
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