Rechtsprechung
OLG Hamburg, 28.10.2010 - 3 U 206/08 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
§§ 14 Abs. 2 Nr. 5, 28 Abs. 1, 5 Abs. 2, 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
Die Verwendung eines unterscheidungskräftigen Zeichens als Telexkennung oder E-Mail-Adresse auf dem Briefbogen einer Patentanwaltskanzlei stellt nicht umbedingt eine kennzeichenmäßige Benutzung dar; Verwendung des Zeichens als Name einer Internet-Domain - Justiz Hamburg
Patmondial
§ 4 MarkenG, § 5 Abs 2 MarkenG, § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 14 Abs 2 Nr 5 MarkenG, § 14 Abs 5 MarkenG
Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch: Kennzeichenmäßige Verwendung einer Telex- und E-Mail-Kennung auf dem Briefbogen und in der Internet-Domain einer Patentanwaltskanzlei - JurPC
Zur kennzeichenmäßigen Verwendung einer Telexkennung oder E-Mail-Adresse
- Kanzlei Prof. Schweizer
Keine kennzeichnende Nutzung bei Domainweiterleitung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Kennzeichenmäßige Verwendung eines Zeichens als Telexkennung oder Email-Adresse
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (10)
- anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)
Domainrecht: Die kennzeichenmäßige Nutzung eines Domainnamens
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Kennzeichenmäßige Verwendung eines Zeichens als Telexkennung oder Email-Adresse
- ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)
§§ 4, 5 Abs. 2, 14 Abs. 2 Nr. 2, Nr. 5, Abs. 5, 28 Abs. 1 MarkenG
Verwendung eines Domainnamens ist nicht immer kennzeichenmäßig
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Keine kennzeichenmäßige Benutzung einer Marke ohne Hervorhebung im Kleingedruckten
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Wann ist die Verwendung eines Domainnamens kennzeichenmäßig ?
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Verwendung von Domainnamen zur autom. Weiterleitung keine markenmäßige Benutzung
- anwalt.de (Kurzinformation)
Verwendung von Domainnamen zur autom. Weiterleitung keine markenmäßige Benutzung
- anwalt.de (Kurzinformation)
Wann ist die Verwendung eines Domainnamens kennzeichenmäßig und markenrechtsverletzend?
- 123recht.net (Kurzinformation)
Wann ist die Verwendung eines Domainnamens kennzeichenmäßig und markenrechtsverletzend?
- 123recht.net (Kurzinformation)
Forwarding schließt MarkenG aus
Besprechungen u.ä.
- 123recht.net (Kurzanmerkung)
Verwendung von Domainnamen zur bloßen automatischen Weiterleitung stellt keine markenmäßige Benutzung dar
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 18.09.2008 - 315 O 988/07
- OLG Hamburg, 28.10.2010 - 3 U 206/08
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2011, 168
- MMR 2011, 324
- K&R 2011, 351
Wird zitiert von ...
- LG Düsseldorf, 28.03.2018 - 2a O 190/17 Auch im Hinblick auf die Entscheidung "Patmondial" (OLG Hamburg, Urteil vom 28.10.2010 - 3 U 206/08) rechtfertigt sich keine andere Beurteilung, da es in dieser Entscheidung schon nicht um den besonderen Schutz einer bekannten Marke ging.