Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  §§ 14 Abs. 2 Nr. 5, 28 Abs. 1, 5 Abs. 2, 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
  Die Verwendung eines unterscheidungskräftigen Zeichens als Telexkennung oder E-Mail-Adresse auf dem Briefbogen einer Patentanwaltskanzlei stellt nicht umbedingt eine kennzeichenmäßige Benutzung dar; Verwendung des Zeichens als Name einer Internet-Domain

• Justiz Hamburg

  Patmondial

  § 4 MarkenG, § 5 Abs 2 MarkenG, § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 14 Abs 2 Nr 5 MarkenG, § 14 Abs 5 MarkenG
  Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch: Kennzeichenmäßige Verwendung einer Telex- und E-Mail-Kennung auf dem Briefbogen und in der Internet-Domain einer Patentanwaltskanzlei

• JurPC

  Zur kennzeichenmäßigen Verwendung einer Telexkennung oder E-Mail-Adresse

 
• Kanzlei Prof. Schweizer

  Keine kennzeichnende Nutzung bei Domainweiterleitung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Kennzeichenmäßige Verwendung eines Zeichens als Telexkennung oder Email-Adresse

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

• anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

  Domainrecht: Die kennzeichenmäßige Nutzung eines Domainnamens

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Kennzeichenmäßige Verwendung eines Zeichens als Telexkennung oder Email-Adresse

• ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

  §§ 4, 5 Abs. 2, 14 Abs. 2 Nr. 2, Nr. 5, Abs. 5, 28 Abs. 1 MarkenG
  Verwendung eines Domainnamens ist nicht immer kennzeichenmäßig

 
• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Keine kennzeichenmäßige Benutzung einer Marke ohne Hervorhebung im Kleingedruckten

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Wann ist die Verwendung eines Domainnamens kennzeichenmäßig ?

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Verwendung von Domainnamen zur autom. Weiterleitung keine markenmäßige Benutzung

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Verwendung von Domainnamen zur autom. Weiterleitung keine markenmäßige Benutzung

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Wann ist die Verwendung eines Domainnamens kennzeichenmäßig und markenrechtsverletzend?

• 123recht.net (Kurzinformation)

  Wann ist die Verwendung eines Domainnamens kennzeichenmäßig und markenrechtsverletzend?

• 123recht.net (Kurzinformation)

  Forwarding schließt MarkenG aus

Besprechungen u.ä.

• 123recht.net (Kurzanmerkung)

  Verwendung von Domainnamen zur bloßen automatischen Weiterleitung stellt keine markenmäßige Benutzung dar

Verfahrensgang

• LG Hamburg, 18.09.2008 - 315 O 988/07
• OLG Hamburg, 28.10.2010 - 3 U 206/08

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2011, 168
• MMR 2011, 324
• K&R 2011, 351

Wird zitiert von ...

• LG Düsseldorf, 28.03.2018 - 2a O 190/17
  Auch im Hinblick auf die Entscheidung "Patmondial" (OLG Hamburg, Urteil vom 28.10.2010 - 3 U 206/08) rechtfertigt sich keine andere Beurteilung, da es in dieser Entscheidung schon nicht um den besonderen Schutz einer bekannten Marke ging.