Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 28.12.2000 - 3 U 171/00   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,14822
OLG Hamburg, 28.12.2000 - 3 U 171/00 (https://dejure.org/2000,14822)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 28.12.2000 - 3 U 171/00 (https://dejure.org/2000,14822)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 28. Dezember 2000 - 3 U 171/00 (https://dejure.org/2000,14822)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,14822) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 176 § 922 § 929 Abs. 1; BGB § 174
    Vollziehung einer einstweiligen Verfügung durch Zustellung an die Partei persönlich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Hamburg - 406 O 150/99
  • OLG Hamburg, 28.12.2000 - 3 U 171/00



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Oldenburg, 25.10.2001 - 1 U 102/01

    Einstweiliges Verfügungsverfahren in Wettbewerbssachen: Zustellung der

    Erst dann, wenn sich ein Rechtsanwalt unmissverständlich als Bevollmächtigter für dieses Eilverfahren gemeldet hat, könnte die Verpflichtung bestehen, die Beschlussverfügung - auch - an diesen zuzustellen (so OLG Köln JMBl NRW 2001, 202; OLG Hamburg OLGR Hamburg 2001, 278; OLG Hamburg NJW-RR 1995, 444).
  • OLG Hamburg, 31.01.2002 - 3 U 83/01

    Zu den Anforderungen eines Aufhebungsgrundes für eine Verbotsverfügung

    Der Senat hat bereits in zwei gleich gelagerten Fällen ebenso entschieden (OLG Hamburg, Urteil vom 16. November 2000 - 3 U 150/00; Beschluss vom 28. Dezember 2000 - 3 U 171/00).
  • OLG Hamburg, 05.06.2008 - 3 U 248/07
    Die Voraussetzungen des § 172 ZPO (§ 176 a.F. ZPO), welcher nach ganz herrschender Meinung auch für die Zustellung einer Unterlassungsverfügung nach §§ 936, 922, 929 ZPO gilt (OLG Hamburg WRP 93, 823 m.w.N.; NJOZ 2001, 652, 653; NJOZ 2002, 1994, 1999), liegen nicht vor.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht