Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 29.01.2009 - 3 U 44/07 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Markenrecht: Beschreibende Angaben im Wortbestand einer Wort-/Bildmarke; Anwendbarkeit wettbewerbsrechtlicher Vorschriften
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft einer Wort-/Bildmarke
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2; UWG § 4 Nr. 9 lit b
Unterscheidungskraft einer Wort-/Bildmarke - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- drbuecker.de (Kurzinformation)
Jogi Bussis dürfen von Haribo weiter verwandt werden - Niederlage für Katjes
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Der Name "Yoghurt Gum" ist nicht geschützt: Haribo darf seine Fruchtgummis weiter so nennen
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
HARIBO darf seine Süßwaren auch weiterhin "Yoghurt Gum" nennen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
HARIBO gewinnt gegen Katjes in Sachen "Yoghurt Gum"
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
HARIBO gewinnt gegen Katjes in Sachen "Yoghurt Gum"
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 30.01.2007 - 312 O 636/06
- OLG Hamburg, 29.01.2009 - 3 U 44/07
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2009, 224
Wird zitiert von ... (4)
- BPatG, 10.09.2009 - 26 W (pat) 72/07
Yoghurt-Gums nicht als Marke für Gummibonbons schutzfähig
Eine Divergenz zu den Urteilen des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 23. November 2004 - I-20 U 78/04 (Anl. BF 4) und des Oberlandesgerichts Hamburg vom 29. Januar 2009 - 3 U 44/07 (Anl. BF 11) besteht aufgrund nicht übereinstimmender Sachverhalte und unterschiedlicher Verfahrensgegenstände der zivilrechtlichen Verletzungsverfahren vor den Oberlandesgerichten im Vergleich zum hiesigen Löschungsverfahren nicht. - LG Hamburg, 15.07.2010 - 315 O 70/10
Markenverletzung "Dildoparty"
Zur Feststellung einer markenmäßigen Verwendung einer Marke in der Werbung bedarf es daher einer aus Sicht des angesprochenen Verkehrs vorzunehmenden Bewertung, wie die als verletzend beanstandete Kennzeichnung auf den Verkehr wirkt und mit welchem Sinngehalt sie vom Durchschnittsverbraucher in der gesamten Gestaltung der konkreten Verletzungsform verstanden wird (OLG Hamburg, GRUR-RR 2009, 224-230 - Joghurt Gums).ccc) Zu einer gesteigerten Kennzeichnungskraft der Marke "Dildoparty", die Auswirkungen auf die Beurteilung der markenmäßigen Verwendung haben könnte (vgl. hierzu: OLG Hamburg, GRUR-RR 2009, 224-230 - Joghurt Gums), wurden keine ausreichenden Anhaltspunkte vorgetragen und ist auch sonst nicht ersichtlich.
- OLG Köln, 20.12.2017 - 6 U 88/17
"Schulkreide"
In die Beurteilung, ob die angegriffene Verwendung der Marke markenmäßig erfolgt, ist die Kennzeichnungskraft der Klagemarke einzubeziehen, denn eine gesteigerte Kennzeichnungskraft kann Auswirkungen auf die Frage haben, ob der Verkehr der angegriffenen Aufmachung einen Herkunftshinweis entnimmt (OLG Hamburg, GRUR-RR 2009, 224 ff. Rn. 71). - LG Köln, 02.04.2019 - 81 O 133/18 In die Beurteilung, ob die angegriffene Verwendung der Marke markenmäßig erfolgt, ist die Kennzeichnungskraft der Klagemarke einzubeziehen, denn eine gesteigerte Kennzeichnungskraft kann Auswirkungen auf die Frage haben, ob der Verkehr der angegriffenen Aufmachung einen Herkunftshinweis entnimmt (OLG Hamburg, GRUR-RR 2009, 224 ff. Rn. 71).