Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 29.03.2004 - 2 Ws 4/04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,9549) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Neue Tatsachen für die Rechtfertigung einer anderen Beurteilung der Eignungsfrage; Vorzeitige Aufhebung einer Sperre für die Wiedererteilung einer Fahrerlaubnis wegen Änderung der Einstellung; Vorzeitige Aufhebung wegen Änderungen der Rechtsprechung zur Frage des ...
- blutalkohol
, S. 283
Keine Verkürzung der Sperrfrist nach § 69a Abs. 7 StGB aufgrund Änderung der höchstrichterlichen Rechtsprechung
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vorläufige Aufhebung der Sperre für die Erteilung der Fahrerlaubnis nur aufgrund neuer Tatsachen zur Beurteilung der Eignungsfrage
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Sperrfrist nach Urteilsfindung aufheben?
Wird zitiert von ... (2)
- AG Schmallenberg, 29.07.2019 - 5 Cs 33/19
Entziehung der Fahrerlaubnis, Aufhebung der Sperrfrist, Nachschulung
Der bloße Ablauf einer längeren Zeit genügt daher ebenfalls nicht (Düsseldorf NZV 91, 478, Hamburg DAR 04, 660, Jena VRS 108 361, AG Bochum DAR 11, 97, Schönke/Schröder/Kinzig, 30. Aufl. 2019, StGB § 69a Rn. 28). - AG Schmallenberg, 29.07.2019 - 5 Cs 180 Js 97/19 Der bloße Ablauf einer längeren Zeit genügt daher ebenfalls nicht (Düsseldorf NZV 91, 478, Hamburg DAR 04, 660, Jena VRS 108 361, AG Bochum DAR 11, 97, Schönke/Schröder/Kinzig, 30. Aufl. 2019, StGB § 69a Rn. 28).