Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 29.11.2001 - 3 U 16/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kennzeichen; Unlauterer Wettbewerb; Marke; Verwechslungsgefahr; Ähnlichkeit; Zeichen
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 14 § 15
Unterlassung der Verwendung der Bezeichnung "HDI" - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- prewest.de
(Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2002, 190
Wird zitiert von ...
- OLG Hamburg, 18.09.2003 - 3 U 275/01
Zur Verwechslungsgefahr zwischen einer berühmten Marke für einen …
Die zu vergleichenden Marken sind identisch, eine außerordentlich hohe Kennzeichnungskraft der klägerischen Marke kann unbedenklich unterstellt werden, doch fehlt es an der erforderlichen Ähnlichkeit im Warenbereich (vgl. auch die Senatsentscheidung vom 29.11.2001, 3 U 16/00 - HDI - WRP 2002, 735).