Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 29.11.2012 - 3 U 216/06   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    §§ 4, 14 MarkenG; § 8 Abs. 1 UWG; §§ 9, 102 Abs. 1 GMVO

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    EBay haftet nicht ohne Kenntnis von Markenverletzungen seiner Mitglieder

  • JurPC

    Haftung des Betreibers eines Online-Marktplatzes für rechtswidrige Angebote der Nutzer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Haftung des Betreibers eines Online-Marktplatzes für rechtsverletzende Angebote seiner Nutzer

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für eine Haftung des Betreibers einer Internet-Auktionsplattform für markenverletzende Angebote

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Haftung des Betreibers eines Online-Marktplatzes für rechtswidrige Angebote der Nutzer

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 94
  • WM 2013, 1381
  • MMR 2013, 114



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 05.02.2015 - I ZR 240/12  

    Kinderhochstühle im Internet III - Unterlassungsprozess wegen Markenverletzung im

    Im wiedereröffneten Berufungsverfahren hat das Berufungsgericht das landgerichtliche Urteil abgeändert und die Klage einschließlich aller dazu gestellten Hilfsanträge abgewiesen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2013, 94).
  • OLG Köln, 18.07.2014 - 6 U 192/11  

    Access-Provider nicht zu Netzsperren verpflichtet

    Dann aber steht die generelle Zumutbarkeit einer Erfolgsabwendungspflicht im Raum (vgl. auch BGH, GRUR 2011, 152 Tz. 36 - Kinderhochstühle im Internet; OLG Hamburg, Urt. v. 22.12.2010 - 5 U 36/09 - juris Tz. 60; GRUR-RR 2013, 94, 97 - Kinderhochstühle II).
  • OLG Hamburg, 01.07.2015 - 5 U 175/10  

    GEMA ./. YouTube II

    Lediglich ergänzend ist dabei festzuhalten, dass der EuGH keine Aussage zu den in Betracht kommenden Haftungskategorien der Täterschaft und der Teilnahme sowie der Störerhaftung getroffen hat (BGH BeckRS 2012, 16885, Rz. 6; OLG Hamburg GRUR-RR 2013, 94, 99 f.).
  • LG Frankfurt/Main, 05.02.2014 - 6 O 319/13  

    Haftung von File-Hosting-Diensten

    dd) Die für eine Beihilfe durch Unterlassen erforderliche Handlungspflicht mit dem Ziel einer Erfolgsverhinderung (BGH (U.v. 22.07.2010 - I ZR 139/08) - Kinderhochstühle im Internet, juris, Rn. 34; OLG Hamburg (U.v. 29.11.2012 - 3 U 216/06) - Kinderhochstühle im Internet II, juris, Rn. 71) lag ebenfalls vor (vgl. auch OLG Hamburg (B.v. 13.05.2013 - 5 W 41/13), juris, Rn. 22 f.).
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