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   OLG Hamburg, 29.11.2012 - 3 U 216/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,38198
OLG Hamburg, 29.11.2012 - 3 U 216/06 (https://dejure.org/2012,38198)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 29.11.2012 - 3 U 216/06 (https://dejure.org/2012,38198)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 29. November 2012 - 3 U 216/06 (https://dejure.org/2012,38198)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    §§ 4, 14 MarkenG; § 8 Abs. 1 UWG; §§ 9, 102 Abs. 1 GMVO

  • Justiz Hamburg

    Kinderhochstühle II

    Art 12 EGRL 31/2000, Art 13 EGRL 31/2000, Art 14 EGRL 31/2000, Art 15 EGRL 31/2000, Art 9 Abs 1 S 2 EGV 207/2009
    Markenverletzung und Wettbewerbsverstoß: Haftung eines Internetauktionshauses als Mittäter bzw. Gehilfe

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    EBay haftet nicht ohne Kenntnis von Markenverletzungen seiner Mitglieder

  • JurPC

    Haftung des Betreibers eines Online-Marktplatzes für rechtswidrige Angebote der Nutzer

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Haftung des Betreibers eines Online-Marktplatzes für rechtsverletzende Angebote seiner Nutzer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Haftung des Betreibers eines Online-Marktplatzes für rechtsverletzende Angebote seiner Nutzer

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kinderhochstühle II

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen für eine Haftung des Betreibers einer Internet-Auktionsplattform für markenverletzende Angebote

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Betreiber von Internet-Plattform haftet nicht für markenverletzende Angebote seiner Nutzer

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Haftung des Betreibers eines Online-Marktplatzes für rechtswidrige Angebote der Nutzer

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 94
  • WM 2013, 1381
  • MMR 2013, 114
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 05.02.2015 - I ZR 240/12

    Kinderhochstühle im Internet III - Unterlassungsprozess wegen Markenverletzung im

    Im wiedereröffneten Berufungsverfahren hat das Berufungsgericht das landgerichtliche Urteil abgeändert und die Klage einschließlich aller dazu gestellten Hilfsanträge abgewiesen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2013, 94).
  • OLG Hamburg, 01.07.2015 - 5 U 175/10

    GEMA ./. YouTube II

    Lediglich ergänzend ist dabei festzuhalten, dass der EuGH keine Aussage zu den in Betracht kommenden Haftungskategorien der Täterschaft und der Teilnahme sowie der Störerhaftung getroffen hat (BGH BeckRS 2012, 16885, Rz. 6; OLG Hamburg GRUR-RR 2013, 94, 99 f.).
  • OLG Köln, 18.07.2014 - 6 U 192/11

    Access-Provider nicht zu Netzsperren verpflichtet

    Dann aber steht die generelle Zumutbarkeit einer Erfolgsabwendungspflicht im Raum (vgl. auch BGH, GRUR 2011, 152 Tz. 36 - Kinderhochstühle im Internet; OLG Hamburg, Urt. v. 22.12.2010 - 5 U 36/09 - juris Tz. 60; GRUR-RR 2013, 94, 97 - Kinderhochstühle II).
  • LG Frankfurt/Main, 05.02.2014 - 6 O 319/13

    Haftung von File-Hosting-Diensten

    dd) Die für eine Beihilfe durch Unterlassen erforderliche Handlungspflicht mit dem Ziel einer Erfolgsverhinderung (BGH (U.v. 22.07.2010 - I ZR 139/08) - Kinderhochstühle im Internet, juris, Rn. 34; OLG Hamburg (U.v. 29.11.2012 - 3 U 216/06) - Kinderhochstühle im Internet II, juris, Rn. 71) lag ebenfalls vor (vgl. auch OLG Hamburg (B.v. 13.05.2013 - 5 W 41/13), juris, Rn. 22 f.).
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