Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 30.05.2007 - 5 U 183/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,9508) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anwendung des § 8 Abs. 4 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG ) bei missbräuchlicher Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche; Rechtsmissbräuchlichkeit einer Mehrfachverfolgung desselben Wettbewerbsverstoßes aufgrund eines abgestimmten Vorgehens ...
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 8 Abs. 4; BGB § 249
Irreführende Werbung mit Begriff "Straßenpreis" - Erstattungsfähigkeit von Anwaltskosten einer strafbewehrten Unterlassungserklärung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 25.04.2006 - 407 O 351/05
- OLG Hamburg, 30.05.2007 - 5 U 183/06
Wird zitiert von ...
- OLG Brandenburg, 19.02.2009 - 5 U (Lw) 182/06
Landwirtschaftsrecht: Herausgabe von landwirtschaftlichen Nutzflächen wegen …
Die Herausgabe der der A. A. GmbH überlassenen Flächen konnte die Klägerin gemäß den Ausführungen des Senates in seinem Urteil vom heutigen Tage in Sachen 5 U 183/06 erst zu einem Zeitpunkt verlangen, der dieser Firma die Einhaltung der Verpflichtungen nach dem Programm ökologischer Landbau ermöglichte.