Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 30.07.2009 - 7 U 4/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,5168
OLG Hamburg, 30.07.2009 - 7 U 4/08 (https://dejure.org/2009,5168)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 30.07.2009 - 7 U 4/08 (https://dejure.org/2009,5168)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 30. Juli 2009 - 7 U 4/08 (https://dejure.org/2009,5168)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 823 BGB; Art. 1, 2 GG
    Königlicher Schadensersatz - wer viel spottet, muss den Schaden tragen

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    400 000 Euro für Schweden-Prinzessin von Klambt-Verlag

  • zeit.de (Pressemeldung)

    Prinzessin Madeleine - 400.000 Euro für eine Ente

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Medienstrafrecht: Klambt-Verlag muss 400.000 Euro Schadensersatz an Prinzessin Madeleine bezahlen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Medienstrafrecht: Klambt-Verlag muss 400.000 Euro Schadensersatz an Prinzessin Madeleine bezahlen

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Schmerz, Kommerz, Frau mit Herz" von RA Dr. Jochen Neumeyer, original erschienen in: AfP 2009, 465 - 469.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2010, 624
  • GRUR-RR 2009, 438
  • afp 2009, 509



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Wird zitiert von ... (10)  

  • LG Köln, 30.09.2015 - 28 O 2/14

    Kachelmann gegen Springer

    Sofern der Kläger die Entscheidung des OLG Hamburg (GRUR-RR 2009, 438) als Stütze seiner gegenteiligen Auffassung anführt, nimmt derselbe Senat des OLG Hamburg - wie in der zuvor zitierten Entscheidung - bei der Bemessung der Höhe der Geldentschädigung zwar - zutreffend - eine Gesamtschau vor, verweist jedoch im Übrigen auf das erstinstanzliche Urteil des LG Hamburg, welches allein bei gleichartigen Bildberichterstattungen mit entsprechenden Überschriften eine Hartnäckigkeit i.S.d. der oben zitierten Rechtsprechung des BGH angenommen hat.

    Im Rahmen der durchzuführenden Gesamtschau (vgl. OLG Hamburg, GRUR-RR 2009, 438) ist zu berücksichtigen, dass der Kläger durch die Beklagte insgesamt achtzehn Mal (hinsichtlich der Wortberichterstattung zwölf und hinsichtlich der Bildberichterstattung sechs Mal) schwerwiegend in seiner Privat- bzw. Intimsphäre verletzt wurde.

    Denn ob der Kläger etwaige andere Verletzer seines Persönlichkeitsrechts in gleicher Weise in Anspruch nimmt, ist unerheblich, da es dem Verletzten frei steht, selbst darüber zu entscheiden, ob und in welcher Weise er gegen verschiedene Verletzer vorgehen will (OLG Hamburg, GRUR-RR 2009, 438).

  • OLG Köln, 12.07.2016 - 15 U 175/15

    395.000 Euro Geldentschädigung für Jörg Kachelmann wegen Berichterstattung in den

    Anders als in dem vom OLG Hamburg entschiedenen Fall einer (Gesamt-) Entschädigung wegen einer Vielzahl erfundener und mit Fotomontagen bebilderter Berichterstattungen über ein Mitglied des schwedischen Königshauses (vgl. Hans.OLG Hamburg, Urt. v. 30.07.2009 - 7 U 4/08 -, AfP 2009, 509) erfolgten die Berichterstattungen der Beklagten gerade nicht anlasslos, sondern bedienten ein erhebliches Berichterstattungsinteresse aufgrund eines tatsächlich stattfindenden Ermittlungs- bzw. Strafverfahrens.
  • LG Köln, 30.09.2015 - 28 O 7/14

    Kachelmann gegen Springer

    Sofern der Kläger die Entscheidung des OLG Hamburg (GRUR-RR 2009, 438) als Stütze seiner gegenteiligen Auffassung anführt, nimmt derselbe Senat des OLG Hamburg - wie in der zuvor zitierten Entscheidung - bei der Bemessung der Höhe der Geldentschädigung zwar - zutreffend - eine Gesamtschau vor, verweist jedoch im Übrigen auf das erstinstanzliche Urteil des LG Hamburg, welches allein bei gleichartigen Bildberichterstattungen mit entsprechenden Überschriften eine Hartnäckigkeit i.S.d. der oben zitierten Rechtsprechung des BGH angenommen hat.

    Im Rahmen der durchzuführenden Gesamtschau (vgl. OLG Hamburg, GRUR-RR 2009, 438) ist zu berücksichtigen, dass der Kläger durch die Beklagte insgesamt zwanzig Mal (hinsichtlich der Wortberichterstattung dreizehn und hinsichtlich der Bildberichterstattung sieben Mal) schwerwiegend in seiner Privat- bzw. Intimsphäre verletzt wurde.

    Denn ob der Kläger etwaige andere Verletzer seines Persönlichkeitsrechts in gleicher Weise in Anspruch nimmt, ist unerheblich, da es dem Verletzten frei steht, selbst darüber zu entscheiden, ob und in welcher Weise er gegen verschiedene Verletzer vorgehen will (OLG Hamburg, GRUR-RR 2009, 438).

  • OLG Köln, 12.07.2016 - 15 U 176/15

    395.000 Euro Geldentschädigung für Jörg Kachelmann wegen Berichterstattung in den

    Anders als in dem vom Oberlandesgericht Hamburg entschiedenen Fall einer (Gesamt-)Entschädigung wegen einer Vielzahl erfundener und mit Fotomontagen bebilderter Berichterstattungen über ein Mitglied des schwedischen Königshauses (vgl. OLG Hamburg, Urt. v. 30.7.2009 - 7 U 4/08, AfP 2009, 509) erfolgten die Berichterstattungen der Beklagten gerade nicht anlasslos, sondern bedienten ein erhebliches Berichterstattungsinteresse aufgrund eines tatsächlich stattfindenden Ermittlungs- bzw. Strafverfahrens.
  • OLG Köln, 19.04.2018 - 15 U 135/17

    Frauke Petry gegen "Faktenzoom"

    Die von der Klägerin in diesem Zusammenhang zitierte Stelle bei Wenzel (Gamer, Kap. 13 Rn. 45; insofern zustimmend: OLG Hamburg, Urt. v. 30.7.2009 - 7 U 4/08, AfP 2009, 509 für Berichtigung) spricht sich nicht generell dafür aus, auf den Zeitpunkt der Klageerhebung abzustellen, sondern problematisiert vielmehr nur die Fallgestaltung, dass sich das gerichtliche Verfahren aufgrund " umfangreicher und damit zeitraubender Beweiserhebungen " über die Unwahrheit (einer streitigen Tatsachenbehauptung) verzögert und führt dann aus: " Ist die Berichtigungsforderung an sich berechtigt und beruht die Verfahrensdauer nur darauf, dass sich der Beklagte seiner Berichtigungspflicht zu Unrecht widersetzt hat, darf ihm diese unberechtigte Weigerung nicht zum prozessualen Erfolg verhelfen ".
  • LG Essen, 22.06.2017 - 4 O 4/17
    Hierbei wird von der Rechtsprechung nur in besonders gelagerten Fallkonstellationen der Verletzung ideeller Interessen eine Geldentschädigung zugebilligt, so insbesondere, wenn die Intimsphäre durch Veröffentlichung von Nacktaufnahmen verletzt wird, Bildnisse in unzutreffendem und schwer ehrenrührigem Kontext oder zu Werbezwecken oder wiederholt und besonders hartnäckig einwilligungslos oder entgegen eines ausgesprochenen Verbots veröffentlicht werden (vgl. BGH GRUR 1985, 39; OLG Frankfurt GRUR 1987, 195; OLG Koblenz NJW 1997, 1375; BGH GRUR 1958, 408; BGH GRUR 1992, 557; OLG Hamburg AfP 2009, 509; OLG Hamm NJW 2004, 919).
  • LG Hamburg, 21.01.2011 - 324 O 274/10

    Rechtsstreit der Diözese Regensburg gegen Spiegel Verlag und Spiegel ONLINE GmbH

    Eine Abweichung von bis zu 20% von dem als billig zu erkennenden Betrag ist zu akzeptieren (vgl. HansOLG Urteil vom 30.07.2009, Az. 7 U 4/08, Juris Abs. 92 unter Verweis auf Gerold/Schmidt/v.Eicken/Madert/Müller-Rabe, RVG, 17. Aufl., § 14 Rn. 12).
  • LG Hamburg, 21.02.2014 - 316 O 376/12

    Kapitalanlagevermittlung: Voraussetzungen des Abschlusses eines

    Eine Abweichung von bis zu 20% von dem als billig zu erkennenden Betrag wäre noch zu akzeptieren (vgl. HansOLG Urteil vom 30.7. 2009, Az. 7 U 4/08, Juris Abs. 92, ebenfalls vorgerichtliche Anwaltsgebühren betreffend, unter Verweis auf Gerold/Schmidt/v. Eicken/Madert/Müller-Rabe, RVG, 17. Aufl., § 14 Rn. 12), diese Grenze ist hier indes überschritten.
  • OLG Celle, 07.09.2011 - 14 U 60/11

    Verjährung: Auf das Land übergegangener haftpflichtrechtlicher Anspruch gegenüber

    Die von dem Kläger in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat in Bezug genommene Entscheidung des LG Braunschweig vom 13. Dezember 2007 (7 O 1014/07 - nachgehend OLG Braunschweig - 7 U 4/08) rechtfertigt keine andere Wertung.
  • LG Berlin, 30.03.2010 - 27 S 23/09

    Streitwert von 10.000 EUR für Veröffentlichung von Gerüchten mit heimlich

    die Rechtsanwaltsgebühren seien entsprechend der Rechtsprechung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg (Urteil vom 30.07.2009, 7 U 4/08) lediglich nach einem Gegenstandswert in Höhe von 1.000,00 EUR erstattungsfähig, da der Verbotsinhalt der von ihr abgegebenen Unterlassungserklärung sehr eng sei, was sich aus der Einschränkung der Veröffentlichung des streitgegenständlichen Fotos nur im Zusammenhang mit einer bestimmten Berichterstattung - über das Gerücht, die Klägerin würde ein weiteres Kind von ... erwarten - ergebe.
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