Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 31.03.2004 - 5 U 144/03   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    UrhG § 2; UrhG § 51
    Urheberrechtsschutzfähigkeit einzelner Textpassagen eines wissenschaftlichen Werks

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2, 16, 17, 23, 24, 63, 97 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 2 Abs. 1; UrhG § 24; UrhG § 51; UrhG § 63
    Zur Urheberrechtsschutzfähigkeit des Gedankengutes einzelner Textpassagen eines wissenschaftlichen Werkes

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Urheberrechtsschutzfähigkeit einzelner Textpassagen eines wissenschaftlichen Werkes; Urheberrechtsschutz bei eigenständiger sprachlich-schöpferischer Gestaltung eigener Passagen in einem Werk; Urheberrechtliche Zitierpflicht für eineÜbernahme der Gedankenführung fremder wissenschaftlicher Werke; Deckungsgleichheit von dem wissenschaftlichen Zitiergebot und der urheberrechtlichen Zitierpflicht; Darlegungspflicht für die urheberrechtliche Schutzpflicht von einzelnen Textstellen bei Beanspruchung der Erfüllung einer Zitatpflicht durch einen Autor; Prüfung der Darstellung eigener schöpferischer Leistung für die Schutzbedürftigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2005, 152 (Ls.)
  • GRUR-RR 2004, 285
  • ZUM 2004, 767
  • afp 2004, 445



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Hamburg, 26.04.2010 - 5 U 160/08  

    Urheberrecht: Schutzfähigkeit eines Refrains eines Musikstücks

    Der Senat hat hierzu in der Entscheidung "Markentechnik" (Senat GRUR-RR 2004, 285, 286 - Markentechnik) u. a. ausgeführt:.
  • LG Berlin, 03.07.2012 - 16 O 309/11  

    Kfz-Gutachten unterliegt nicht dem Urheberschutz

    Geschützt sind hier nur die Formulierungen, soweit sie Ausdruck einer individuellen Schöpfung sind (BGH GRUR 1981, 352, 355 - Staatsexamensarbeit; vgl. auch OLG Hamburg GRUR-RR 2004, 285 - Markentechnik).
  • VG Berlin, 22.10.2008 - 2 A 29.08  

    Anspruch auf Informationszugang und Urheberschutz

    Bei der Beurteilung eines wissenschaftlichen Werkes, wie es hier in Rede steht, ist allerdings zu beachten, dass die wissenschaftliche Lehre, ihr Sprachgebrauch und die Ergebnisse, zu denen sie gelangt, urheberrechtlich frei und jedermann zugänglich sind (BGHZ 39, 306 ; 94, 276 ; BGH, Urteile vom 27. Februar 1981 - I ZR 20/79 - MDR 1981, 822 - und 12. Juli 1990 - 1 ZR 16/89 - NJW-RR 1990, 1513 ; anschaulich OLG Hamburg, Urteil vom 31. März 2004 - 5 U 144/03 - juris Rn 25); ihrer Darstellung und Gestaltung fehlt, soweit diese aus wissenschaftlichen Gründen in der gebotenen Form notwendig und durch die Verwendung der im fraglichen technischen Bereich üblichen Ausdrucksweise üblich sind, die erforderliche eigenschöpferische Prägung (BGHZ 94, 276 ).
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