Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 31.05.2001 - 3 U 13/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,6647
OLG Hamburg, 31.05.2001 - 3 U 13/01 (https://dejure.org/2001,6647)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 31.05.2001 - 3 U 13/01 (https://dejure.org/2001,6647)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 31. Mai 2001 - 3 U 13/01 (https://dejure.org/2001,6647)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    LMG § 1 Abs. 1; AMG § 2; UWG § 1 a.F.
    Begriff des Arzneimittels; Wettbewerbswidrigkeit der Werbung für ein Präparat gegen Wechseljahresbeschwerden

  • rechtsportal.de

    Abgrenzung: Nahrungsergänzungsmittel - Arzneimittel

  • rechtsportal.de

    Abgrenzung: Nahrungsergänzungsmittel - Arzneimittel

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Arzneimittel; Nahrungsergänzungsmittel; Krankheit; Hormonhaushalt; Hormonumstellung; Wechseljahre; Pharmazeutisches Unternehmen; Unlauterer Wettbewerb

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamburg, 19.02.2009 - 3 U 1/07

    Wettbewerbswidrige Lebensmittelwerbung: Abgrenzung des Gegenstandes eines

    Krankheit im Sinne des § 12 Abs. 1 Nr. 1 LFGB ist jede, also auch eine nur unerhebliche oder vorübergehende Störung der normalen Beschaffenheit oder der normalen Tätigkeit des Körpers, die geheilt, d.h. beseitigt oder gelindert werden kann und die nicht nur eine normale Schwankung der Leistungsfähigkeit, der jeder Körper ausgesetzt ist, darstellt (Senat, Urt. v. 31.5.2001, Az. 3 U 13/01, S. 8 des Urteilsumdrucks, unter Hinweis auf Doepner, HWG, 2. Aufl. § 1 Rz. 52).

    Hier werden gerade nicht einzelne Beschwerdesymptome als dem Anwendungsbereich des Produkts unterliegend benannt, die isoliert betrachtet - seien sie auch ein Ausschnitt eines umfassenden Krankheitsbilds - noch nicht als krankheitswertig gelten müssen (so verhielt es sich im bereits zitierten, durch den Senat zum Az. 3 U 13/01 entschiedenen Fall).

  • OLG Hamburg, 14.06.2012 - 3 U 5/11

    Konkurrenz von Unterlassungsansprüchen nach der Health-Claim-Verordnung und nach

    Allgemein wird unter Krankheit jede auch nur geringfügige oder vorübergehende Störung des gesundheitlichen Wohlbefindens und der normalen Funktion des Körpers verstanden, in Abgrenzung zu den gewöhnlichen Änderungen oder Schwankungen der Leistungsfähigkeit des Menschen, die noch keinen Krankheitswert haben (Urteil des Senats vom 31.5.2001, 3 U 13/01, MD 2001, 1243, Tz. 37 m.w.N. - Pflanzliche Östrogene).
  • FG München, 19.04.2007 - 14 K 249/06

    Verbindliche Zolltarifauskunft für Einfuhren in Drittländer

    Die Klägerin bezieht sich auf die Urteile des LG Hamburg vom 29. November 2000 (Az. 315 O 507/00, des OLG Hamburg vom 31. Mai 2001 (Az. 3 U 13/01) und des OVG Nordrhein-Westfalen vom 17. März 2006 (Az. 13 A 2095/02).
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