Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 31.05.2007 - 3 U 84/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,12129
OLG Hamburg, 31.05.2007 - 3 U 84/06 (https://dejure.org/2007,12129)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 31.05.2007 - 3 U 84/06 (https://dejure.org/2007,12129)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 31. Mai 2007 - 3 U 84/06 (https://dejure.org/2007,12129)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3; UWG § 5; UWG § 8 Abs. 1
    Irreführung durch Verwendung der Bezeichnung "T-DSL via Satellit"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erweckung falscher Vorstellungen durch die Verwendung der Bezeichnung "T-DSL via Satellit", "T-DSL via Satellit basic" und "T-DSL via Satellit pro"; Abstellen auf die Anschauungen des durchschnittlich informierten, situationsadäquat aufmerksamen und verständigen Verbrauchers bzw. sonstigen Marktteilnehmers bei der Ermittlung des Verkehrsverständnisses; Annahme der Rechtsprechung über die Verkehrsauffassung als eine dem Beweis zugängliche jedoch auch auf Grund eigener Sachkunde und Lebenserfahrung des Richters festzustellende Tatsache; Festellung der Verkehrsaufassung durch den Richter auf Grund eigener Sachkunde und Lebenserfahrung; Einholung eines Sachverständigengutachtens bei der Bewertung von Internetzugängen und Interanschlüssen; Schnelles Uploaden von Daten als eine Möglichkeit der gewöhnlichen DSL-Internetnutzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LG Bonn, 19.09.2011 - 1 O 448/10

    Übertragungsgeschwindigkeit für den "Upstream" und "Downstream" ist eine für den

    Da es sich bei der Bewerbung von Internetzugängen und -anschlüssen mittlerweile um Angebote des allgemeinen Bedarfs handelt, kann die Kammer das Verständnis des angesprochenen Verkehrskreises auf Grund eigener Sachkunde und Lebenserfahrung selbst beurteilen (OLG Hamburg, Urt. v. 31.05.2007 - 3 U 84/06, zitiert bei juris, dort Rn. 45 f.).

    Diese Begründung ist auf den vorliegenden Fall nicht übertragbar, da weder der Grad der Aufmerksamkeit bei dem hier vorliegenden Angebot des allgemeinen Bedarfs (OLG Hamburg, Urt. v. 31.05.2007 - 3 U 84/06, zitiert bei juris, dort Rn. 45 f.) übertragbar ist, noch das Erreichen der Höchstgeschwindigkeit außerhalb der Lebenswahrscheinlichkeit liegt, sondern vielmehr - wie die Beklagte selbst vorträgt - den Regelfall bildet.

    Bei der Übertragungsgeschwindigkeit für den "Upstream" und "Downstream" handelt es sich entgegen der Rechtsauffassung der Beklagten um eine für den Verbraucher kaufentscheidende Information (OLG Hamburg, Urt. v. 31.05.2007 - 3 U 84/06, zitiert bei juris).

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