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   OLG Hamburg, 31.08.1995 - 4 U 42/95 RE-Miet   

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https://dejure.org/1995,7501
OLG Hamburg, 31.08.1995 - 4 U 42/95 RE-Miet (https://dejure.org/1995,7501)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 31.08.1995 - 4 U 42/95 RE-Miet (https://dejure.org/1995,7501)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 31. August 1995 - 4 U 42/95 RE-Miet (https://dejure.org/1995,7501)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vertragliche Regelung von Schönheitsreparaturen im Mietvertrag; Verhältnis von Pflicht zur Anfangsrenovierung und Schönheitsreparaturen; Transparenzgebot bei AGB-Klauseln

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Rechtsentscheid; Vorlagezulässigkeit; Schönheitsreparaturklausel; Endrenovierung; Fristenablauf

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AGBG § 9; BGB § 242
    Wirksamkeit einer Abwälzung laufender Schönheitsreparaturen auf den Mieter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Mietrecht; geltungserhaltende Reduktion beim Zusammentreffen mehrerer für sich unbedenklicher Klauseln im Formularmietvertrag

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BayObLG, 13.08.1998 - 2Z BR 97/98

    Zum Umfang ordnungsgemäßer Verwaltung

    Bei großen Instandsetzungsmaßnahmen ist es grundsätzlich erforderlich, daß der Schadensumfang und der Instandsetzungsbedarf vorher festgestellt werden; außerdem sind in der Regel mehrere Angebote für die Instandsetzungsarbeiten einzuholen (vgl. BayObLG WuM 1995, 637 ; WE 1990, 183; 1995, 287; Bärmann/Merle WEG 7. Aufl. § 21 Rn. 122; Weitnauer/Lüke WEG 8. Aufl. § 21 Rn. 33).
  • LG Kiel, 19.06.1997 - 1 S 276/96
    Diese auf dem Transparenzgebot beruhende rechtliche Feststellung hält die Kammer durch die genannte Entscheidung des BGH für geklärt: sie bedarf nicht der Einholung eines RE, zumal auch das (vom LG Hamburg ZMR 1995, 207 [= WuM 1995, 264] angerufene) OLG Hamburg in seinem (negativen) RE v. 31.8.1995 (WuM 1995, 637) ausgeführt hat, daß sich diese weitergehende Unwirksamkeit "nach neuem Recht" (gemeint ist das seit 1977 geltende AGB-Gesetz) "... aus dem Transparenzgebot i. S. der jüngsten Rechtsprechung des BGH ergeben" kann.
  • LG Kiel, 19.06.1997 - 1 S 277/96
    Diese auf dem Transparenzgebot beruhende rechtliche Feststellung hält die Kammer durch die genannte Entscheidung des BGH für geklärt: sie bedarf nicht der Einholung eines RE, zumal auch das (vom LG Hamburg ZMR 1995, 207 [= WuM 1995, 264] angerufene) OLG Hamburg in seinem (negativen) RE v. 31.8.1995 (WuM 1995, 637 ) ausgeführt hat, daß sich diese weitergehende Unwirksamkeit "nach neuem Recht" (gemeint ist das seit 1977 geltende AGB-Gesetz) "... aus dem Transparenzgebot i. S. der jüngsten Rechtsprechung des BGH ergeben" kann.
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