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   OLG Hamm, 01.10.1980 - 15 W 179/80   

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https://dejure.org/1980,16011
OLG Hamm, 01.10.1980 - 15 W 179/80 (https://dejure.org/1980,16011)
OLG Hamm, Entscheidung vom 01.10.1980 - 15 W 179/80 (https://dejure.org/1980,16011)
OLG Hamm, Entscheidung vom 01. Januar 1980 - 15 W 179/80 (https://dejure.org/1980,16011)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 22.10.2009 - III ZR 250/08

    Notarielle Beurkundung der Bestellung einer Buchgrundschuld und zugleich des

    Soll ein neu einzutragendes Recht den Vorrang vor einem bereits eingetragenen Recht erhalten, so richtet sich ein solcher Rangrücktritt nicht nach § 879 Abs. 3 BGB, sondern nach § 880 BGB (vgl. RGZ 157, 24, 27; BayObLG NJW-RR 1989, 907, 908; OLG Hamm OLGZ 1981, 129, 131; OLG Frankfurt am Main Rpfleger 1980, 185; Palandt/Bassenge, BGB, 68. Aufl. 2009, § 880 Rn. 1; Staudinger/Kutter, BGB, Bearb. 2007, § 880 Rn. 9; Münch-KommBGB/Kohler, 5. Aufl. 2009, § 880 Rn. 2, 5; Soergel/Stürner, BGB, 13. Aufl. 2002, § 880 Rn. 1; Erman/Lorenz, BGB, 12. Aufl. 2008, § 880 Rn. 2).
  • BGH, 16.10.2008 - V ZR 40/08

    Änderung des Sicherungszwecks einer Grundschuld bei isolierter Abtretung der

    Jedoch geht die ganz herrschende Meinung davon aus, dass der Rang zum Inhalt des Rechts gehört (vgl. BayObLGZ 1956, 456/461; OLG Hamm OLGZ 1981, 129/132; Knothe in Bauer/von Oefele GBO 2. Aufl. § 45 Rn. 9; Demharter § 45 Rn. 3).
  • OLG Hamm, 27.05.1993 - 15 W 27/93

    Wirksamkeit der Bestellung eines Erbbaurechts an einem kirchlichen Grundstück

    Der Senat hat bereits in seinem Beschluß vom 1.10.1980 ( OLGZ 1981, 129 = Rpfleger 1981, 60 ) ausgeführt, daß diese Anordnung auf § 21 KVG beruht, weiterhin geltendes.
  • OLG Köln, 30.11.2017 - 3 U 147/16

    Parteifähigkeit einer wegen Vermögenslosigkeit gelöschten GmbH

    Wegen der grundbuchrechtlichen Prüfungspflichten gem. §§ 19f GBO ist schließlich auch von dem Vorliegen der gem. dem Gesetz über die Verwaltung des katholischen Kirchenvermögens vom 24.10.1924 erforderlichen kirchenaufsichtsrechtlichen Genehmigung (vgl. hierzu etwa: OLG Hamm, Beschluss v. 01.10.1980 - 15 W 179/80, Rpfl 1981, 60ff) auszugehen.
  • OLG Braunschweig, 25.06.1991 - 2 W 19/91

    Zustimmungserfordernis zur Belastung eines Erbbaurechts; Verfahren auf Eintragung

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