Rechtsprechung
   OLG Hamm, 01.10.2015 - III-1 RVs 66/15   

Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Das Singen des sog. U-Bahn-Liedes kann den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Das sog. "U-Bahn-Lied"

  • mueller-roessner.net (Kurzinformation)

    Das Singen des sog. U-Bahn-Liedes kann den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Volksverhetzung: Judenhetze durch singende Fußballfans

  • jurion.de (Kurzinformation)

    Volksverhetzung durch Singen des so genannten U-Bahn-Liedes

  • jurion.de (Kurzinformation)

    Das Singen des sog. U-Bahn-Liedes kann den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Verurteilung von BVB-Fans: Volksverhetzung durch "U-Bahn-Lied"

  • faszination-fankurve.de (Kurzinformation, 03.02.2016)

    BVB-Fans wegen U-Bahn-Lied verurteilt

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Wenn Fans zu (Volksver)Hetzern werden

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Brandenburg, 12.04.2017 - 53 Ss 17/17  

    NPD-Politiker muss für KZ-Tattoo in Haft

    Mit den verschiedenen Handlungsmodalitäten, die mit dem Verbrechensbekämpfungsgesetz vom 28. Oktober 1994 in die Vorschrift des § 130 StGB eingefügt wurden, wollte der Gesetzgeber alle insoweit denkbaren Facetten agitativer Hetze wie auch verbrämter diskriminierender Missachtung erfassen und zu erwartenden Bemühungen um eine Nuancierung, Verfeinerung und Anpassung der Äußerungen an die neue Gesetzeslage vorbeugen (vgl. BGH, Urteil vom 6. April 2000, 1 StR 502/99, in: BGHSt 46, 36, 40; BGH Urteil vom 10. April 2002, 5 StR 481/01; in: BGHSt 47, 278, 280; OLG Rostock, Beschluss vom 23. Juli 2007, 1 Ss 80/06 I 42/06, StraFo 2007, 426 unter Hinweis auf: Leutheusser-Schnarrenberger, BT-Verhandlungen 12/227, S. 19671 f.; OLG Hamm, Beschluss vom 1. Oktober 2015, 1 RVs 66/15, zit. n. juris; LK-von Bubnoff, StGB, 11. Aufl. § 130, Rdn. 46, 51; König/Seitz NStZ 1995, 1, 3).
  • AG Zossen, 28.07.2016 - 10 Ds 181/15  
    Der Entscheidung des OLG Hamm (Beschluß vom 1. Oktober 2015 - III-1 RVs 66/15, 1 RVs 66/15 -, juris), die im dortigen Fall eine Strafbarkeit bejaht, lag eine in einem wesentlichen Punkt abweichende Fallgestaltung zugrunde.
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