Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Streitwert; wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch; juristische Person; Organ; Einzelansprüche; Addition

• damm-legal.de

  Zur Bemessung des Streitwerts bei Unterlassungsansprüchen gegen GmbH und Geschäftsführer

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Streitwert der Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche gegen eine juristische Person und deren gesetzlichen Vertreter

• kanzlei.biz

  Gleicher Streitwert für Inanspruchnahme von GmbH und Geschäftsführer

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Streitwert der Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche gegen eine juristische Person und deren gesetzlichen Vertreter

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Zur Bemessung des Streitwerts bei Unterlassungsansprüchen gegen GmbH und Geschäftsführer

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Streitwert für wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch bei gleichzeitiger Geltendmachung gegen GmbH und Geschäftsführer

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Streitwert bei Unterlassungsansprüchen gegen eine juristische Person und ihren gesetzlichen Vertreter

 
• gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

  GKG § 51 Abs. 2; GKG § 39 Abs. 1; GKG § 48 Abs. 1 Satz 1; ZPO § 5
  Haftung für Wettbewerbsverstöße, Streitwert, Streitwertbemessung, Unterlassungsanspruch bei Wettbewerbsverstoss

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Streitwert bei Unterlassungsansprüchen gegen eine juristische Person und ihren gesetzlichen Vertreter

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Streitwert bei Wettbewerbsverstoß gegen Geschäftsführer

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

  Wann ist eine Gegenabmahnung rechtsmissbräuchlich?

Besprechungen u.ä.

• Jurion (Entscheidungsbesprechung)

  Streitwert bei Unterlassungsklagen gegen eine juristische Person und gegen deren gesetzlichen Vertreter

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2016, 383

Wird zitiert von ... (3)

• OLG Hamm, 27.10.2016 - 4 U 22/16

  Geschäftliche Handlung; Körperschaft des öffentlichen Rechts; Herabsetzung; …

  Der der Abmahnung zugrundegelegte Gegenstandswert ist insbesondere vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des Senats zur Wertbestimmung bei einem gleichzeitig sowohl gegen eine juristische Person als auch gegen deren Vertreter erhobenen Unterlassungsanspruch (vgl. Senat, Beschluss vom 01.12.2015 - 4 W 97/14 - ) nicht zu beanstanden.
• OLG Hamm, 08.10.2020 - 4 U 7/20

  Zur Meldung eines Verstoßes direkt beim Plattformbetreiber

  Bei negativen Feststellungsklagen ist der Streitwert mit dem vollen Wert der entsprechenden umgekehrten Leistungsklage gleichzusetzen, weil ein stattgebendes Urteil einer Leistungsklage des Prozessgegners entgegensteht (Senat, Beschluss vom 01.12.2015 - 4 W 97/14 -, juris, Rdnr. 7 m.w.N.).
• KG, 07.03.2022 - 19 W 18/22

  Kostenfestsetzung im wettbewerbsrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren: …

  Es kann deshalb dahingestellt bleiben, ob der Gesamtstreitwert mit 13.300 EUR zutreffend festgesetzt wurde oder ob dabei möglicherweise die Addition der aufgrund verschiedener Auftraggeber gegebenen verschiedenen Gegenstände übersehen oder nicht ausreichend berücksichtigt wurde (vgl. dazu OLG Hamm, Beschluss v. 1.12.2015, 4 W 97/14; KG, Beschluss v. 9.11.2010, 5 W 188/10;… BGH, Beschluss v. 15.4.2008, X ZB 12/06 Rn. 12).