Rechtsprechung
   OLG Hamm, 02.03.2010 - I-4 U 217/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,4961
OLG Hamm, 02.03.2010 - I-4 U 217/09 (https://dejure.org/2010,4961)
OLG Hamm, Entscheidung vom 02.03.2010 - I-4 U 217/09 (https://dejure.org/2010,4961)
OLG Hamm, Entscheidung vom 02. März 2010 - I-4 U 217/09 (https://dejure.org/2010,4961)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,4961) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • anwalt24.de (Entscheidungsanmerkung und Volltext)

    Rechtsmissbrauchsurteil gegen BAG´s and more (Ranzensegment)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 8 Abs. 4
    Anforderungen an die Feststellung rechtsmissbräuchlichen Verhaltens bei der Verfolgung von Unterlassungsansprüchen im gewerblichen Rechtsschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die Feststellung rechtsmissbräuchlichen Verhaltens bei der Verfolgung von Unterlassungsansprüchen im gewerblichen Rechtsschutz

Besprechungen u.ä.

  • anwalt24.de (Entscheidungsanmerkung und Volltext)

    Rechtsmissbrauchsurteil gegen BAG´s and more (Ranzensegment)

Sonstiges

  • fn-rae.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Rechtsmissbrauch Sina Dürr (vertreten durch die Kanzlei Weiß&Partner, www.ratgeberrecht.eu)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2010, 508
  • MMR 2010, 509
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Hamm, 23.11.2010 - 4 U 136/10

    Wettbewerbswidrigkeit der Werbung mit erkauften Bewertungen

    Grundsätzlich kann ein wirtschaftlich wenig vernünftiges Verhältnis zwischen dem Umsatz des Abmahnenden und den sich als Folge seiner Abmahntätigkeit ergebenden Kosten bzw. Kostenrisiken für einen Rechtsmissbrauch sprechen (vgl. Senat, Urt. v. 02.03.2010, 4 U 217/09).
  • OLG Hamm, 15.03.2011 - 4 U 204/10

    Begriff des Unternehmers i .S. von § 14 BGB

    94 Grundsätzlich kann ein wirtschaftlich wenig vernünftiges Verhältnis zwischen dem Umsatz des Abmahnenden und den sich als Folge seiner Abmahntätigkeit ergebenden Kosten bzw. Kostenrisiken für einen Rechtsmissbrauch sprechen (vgl. Senat, Urt. v. 02.03.2010, 4 U 217/09).
  • OLG Hamm, 15.09.2015 - 4 U 105/15

    Rechtsmissbräuchliche Abmahnungen

    Hiervon ist auszugehen, wenn die äußeren Umstände in ihrer Gesamtheit aus Sicht eines wirtschaftlich denkenden Unternehmers deutlich machen, dass der Anspruchsberechtigte kein nennenswertes wirtschaftliches oder wettbewerbspolitisches Interesse an den Rechtsverfolgung haben kann und deshalb allein oder ganz überwiegend nur ein Gebühreninteresse verfolgen kann, wobei es sich dabei auch um das Interesse der von ihm beauftragten Rechtsanwälte handeln kann (Senat, Urteil vom 02.03.2010 - 4 U 217/09 - ).
  • LG Paderborn, 22.07.2010 - 6 O 43/10

    Falsch verlinkte Widerrufsbelehrung

    Nach der Rechtsprechung ist von einem Missbrauch i.S.d. § 8 Abs. 4 UWG auszugehen, wenn das beherrschende Motiv des Gläubigers bei der Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs sachfremde Ziele sind (vgl. OLG Hamm, Beschl. v. 02.03.2010 -I 4 U 217/09-; Beschl. v. 18.03.2010 - 4 U 223/09-).
  • LG Essen, 09.01.2018 - 44 O 46/18

    Rechtsmissbräuchlichkeit eines Antrags auf Erlass einer wettbewerbsrechtlichen

    Solche Umstände liegen insbesondere dann vor, wenn die Abmahntätigkeit sich derart verselbständigt hat, dass sie in keinem vernünftigen Verhältnis zu der (eigentlichen) gewerblichen Tätigkeit des Abmahnenden steht (OLG Hamm MMR 2010, 508, WRP 2016, 100).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht