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   OLG Hamm, 03.03.2016 - 3 RBs 55/16   

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https://dejure.org/2016,72380
OLG Hamm, 03.03.2016 - 3 RBs 55/16 (https://dejure.org/2016,72380)
OLG Hamm, Entscheidung vom 03.03.2016 - 3 RBs 55/16 (https://dejure.org/2016,72380)
OLG Hamm, Entscheidung vom 03. März 2016 - 3 RBs 55/16 (https://dejure.org/2016,72380)
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  • OLG Hamm, 18.04.2018 - 3 RBs 75/18

    Ordnungswidrigkeit der Nichtbeachtung eines Verkehrszeichens

    Der Mangel muss so schwerwiegend und bei verständiger Würdigung so offenkundig sein, dass sich die Fehlerhaftigkeit der Aufstellung des Zeichens ohne weiteres aufdrängt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27. Oktober 1998 - 5 Ss (OWi) 336/98, juris, und Beschluss vom 7. November 2014 - IV-2 RBs 115/14, juris, Rdnr. 7; KG, Beschluss vom 1. April 2004 - 3 Ws (B) 158/04, NZV 2005, S. 160, 161); dies ist im Fall der Geschwindigkeitsbeschränkung auf der BAB ## bei km #### nach der Rechtsprechung des Senats (s. Beschluss vom 3. März 2016 - III-3 RBs 55/16) nicht der Fall.
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