Rechtsprechung
   OLG Hamm, 03.03.2017 - 12 U 104/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,7539
OLG Hamm, 03.03.2017 - 12 U 104/16 (https://dejure.org/2017,7539)
OLG Hamm, Entscheidung vom 03.03.2017 - 12 U 104/16 (https://dejure.org/2017,7539)
OLG Hamm, Entscheidung vom 03. März 2017 - 12 U 104/16 (https://dejure.org/2017,7539)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,7539) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    E-Scooter, Unterlassungklage, Klagebefugnis, Verbraucherschutzgesetz, Pressemitteilung, Allgemeine Geschäftsbedingung

  • verkehrslexikon.de

    Zur generellen Nichtmitnahme von E-Scootern (Elektromobilen) in Fahrzeugen des Öffentlichen Personennahverkehrs

  • JurPC

    Beförderung von E-Scootern

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Verpflichtung eines Verkehrsunternehmens zur Mitnahme sogenannter E-Scooter in Straßenbahnen und Bussen

  • kanzlei.biz

    Fahrgäste mit E-Scootern dürfen von der Beförderung ausgeschlossen werden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    E-Scooter; Unterlassungklage; Klagebefugnis; Verbraucherschutzgesetz; Pressemitteilung; Allgemeine Geschäftsbedingung

  • rechtsportal.de

    Verpflichtung eines Verkehrsunternehmens zur Mitnahme sogenannter E-Scooter in Straßenbahnen und Bussen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    E-Scooter in Bussen? - Bundesverband fehlt die Klagebefugnis

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Reiserecht - E-Scooter in Bussen?

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    E-Scooter in Bussen? - Bundesverband fehlt die Klagebefugnis

  • datev.de (Kurzinformation)

    E-Scooter in Bussen? - Bundesverband fehlt die Klagebefugnis

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 684
  • MDR 2017, 693
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Karlsruhe, 15.12.2017 - 12 U 127/17

    Altvertrag über eine Lebensversicherung im Policenmodell: Fehlerhaftigkeit der

    Die Berufung setzt dem keine neuen Argumente entgegen, so dass wegen der Einzelheiten auf die bisher ergangene Senatsrechtsprechung Bezug genommen wird (vgl. Senatsurteile vom 20. September 2016 - 12 U 104/16 unter II 1 a; vom 29. September 2016 - 12 U 101/16, VersR 2017, 81 [juris Rn. 35-43]; vom 6. Dezember 2016 - 12 U 134/16, r+s 2017, 176 [juris Rn. 21-29]; vom 21. Juli 2017 aaO Rn. 34-39).
  • OLG Karlsruhe, 20.04.2018 - 4 U 120/17

    Zahlungskonto im EU-Ausland zulässig

    Abgesehen davon, dass auch nur eine einzelne, dem Schutz des Verbrauchers dienende Vorschrift der Richtlinie, wie vorliegend Art. 9 Abs. 2 SEPA-VO, ausreichen würde (OLG Hamm, Urteil vom 03.03.2017 - 12 U 104/16 -, juris Rn. 34), begründet die Gesamtheit der Erwägungsgründe der Richtlinie den Schluss auf das zumindest auch angestrebte wesentliche Ziel des Verbraucherschutzes.
  • OLG Schleswig, 09.11.2017 - 2 U 6/16

    Beförderung von E-Scootern in Linienbussen kann nicht ohne Einschränkungen

    Ob es sich bei der Verweigerung der Mitnahme von E-Scootern in Linienbussen um eine Allgemeine Geschäftsbedingung handelt, ist streitig (zustimmende Anmerkung zur Entscheidung des 1. Zivilsenats: Welti/Wenckebach, VuR 2016, S. 194 ff., Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeitrag A3-2016; gegen die Einstufung als Allgemeine Geschäftsbedingung: OLG Hamm, Urteil vom 3. März 2017, Az. 12 U 104/16, bei juris; ablehnend gegenüber der Entscheidung des OLG Hamm: Baetge in: jurisPK-BGB, 8. Auflage, § 1 UKlaG Rn. 22.1, § 2 UKlaG Rn. 24.1).
  • OLG Köln, 14.03.2019 - 12 U 226/17

    Rechte des Verbrauchers bei Abschluss einer neuen Zinsvereinbarung nach Auslauf

    Mit Rücksicht darauf, dass sich der gesamte Text mit dem Widerruf befasst, das Wort Widerruf in der Überschrift, in fast allen Zwischenüberschriften und praktisch jedem Satz vorkommt und ausdrücklich auch Gegenstand der Zwischenüberschrift über der fraglichen Passage sowie des dem fraglichen Satz vorhergehenden Satzes ist, besteht keine Gefahr, dass der verständige Leser die einmalige Verwendung des Wortes "Widerspruch" anders als ein redaktionelles Versehen versteht (vgl. BGH, Urt. v. 16.10.2018 - XI ZR 370/17, zitiert nach juris Rn. 8; OLG Köln, Beschluss vom 23.03.2015 - 13 U 168/14, zitiert nach juris Rn. 6; Urteil vom 23.06.2017, 12 U 66/16, Urteil vom 12.03.2017, 12 U 29/16, Hinweisbeschluss vom 27.03.2017, 12 U 104/16).
  • OLG Köln, 12.10.2017 - 12 U 174/16
    Mit Rücksicht darauf, dass sich der gesamte Text mit dem Widerruf befasst, das Wort Widerruf in der Überschrift, in fast allen Zwischenüberschriften und praktisch jedem Satz vorkommt und ausdrücklich auch Gegenstand der Zwischenüberschrift über der fraglichen Passage sowie des dem fraglichen Satz vorhergehenden Satzes ist, besteht keine Gefahr, dass der verständige Leser die einmalige Verwendung des Wortes "Widerspruch" anders als ein redaktionelles Versehen versteht (OLG Köln, Beschluss vom 23.03.2015, 13 U 168/14, zitiert nach juris Rn. 6; Beschluss vom 28.10.2016, 13 U 169/16, zitiert nach juris, Rn. 11, Urteil vom 23.06.2017, 12 U 66/16, Urteil vom 12.03.2017, 12 U 29/16, Hinweisbeschluss vom 27.03.2017, 12 U 104/16).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht