Rechtsprechung
   OLG Hamm, 03.03.2017 - 7 WF 130/16   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Zwangsvollstreckung, Unterlassung, schuldunfähig, zurechnungsunfähig, Gewaltschutzanordnung, Zuwiderhandlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 276 I 2, 827 I 1; FamFG § 95; ZPO § 890
    Zwangsvollstreckung; Unterlassung; schuldunfähig; zurechnungsunfähig; Gewaltschutzanordnung; Zuwiderhandlung

  • rechtsportal.de

    BGB §§ 276 I 2, 827 I 1; FamFG § 95 ; ZPO § 890
    Durchsetzung einer Gewaltschutzanordnung wegen im Zustand der Schuld- und Zurechnungsunfähigkeit begangene Zuwiderhandlungen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Durchsetzung einer Gewaltschutzanordnung wegen im Zustand der Schuld- und Zurechnungsunfähigkeit begangene Zuwiderhandlungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Bei Schuldunfähigkeit keine Ordnungshaft

  • lto.de (Kurzinformation)

    Ordnungshaft bei Schuldunfähigkeit: Stalkerin im Liebeswahn bleibt frei

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Familienrecht - Zuwiderhandlungen gegen eine Gewaltschutzanordnung

  • archive.is (Pressemeldung, 07.03.2017)

    Mescheder Pfarrer muss Stalkerin weiter aushalten

  • die-tagespost.de (Pressemeldung, 08.03.2017)

    Stalkerin eines Pfarrers muss nicht ins Gefängnis

  • Jurion (Kurzinformation)

    Bei Schuldunfähigkeit keine Ordnungshaft

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Festsetzung von Ordnungsmitteln gegen schuldunfähigen Vollstreckungsschuldner

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Hamm, 28.11.2017 - 1 RVs 92/17

    Gerichtliche Aufklärungspflicht bei Anhaltspunkten für eine zumindest

    Dabei ist zu beachten, dass bei sogenanntem Stalking in einer kleineren Gruppe von Fällen eine genauere Prüfung einer Einschränkung der Einsichtsfähigkeit oder Steuerungsfähigkeit geboten sein kann (Fischer, StGB, 64. Aufl., § 238 Rn. 31; vgl. auch BGH NStZ-RR 2016, 40; OLG Hamm, Beschluss vom 03.03.2017 - II - 7 WF 130/16 -, juris).
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