Rechtsprechung
| OLG Hamm, 03.09.2002 - 4 U 90/02 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,4087) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Verstoß gegen § 6 TDG - Internetdienste und fehlende Namensangabe
- rewis.io
- linksandlaw.info
Anbieterkennzeichnung nach § 6 TDG
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- ra-staudte.de (Kurzinformation)
§ 6 TDG, § 1 UWG
Wettbewerbsverstoß wegen fehlender Anbieterkennung nach § 6 TDG; Internetrecht - beck.de (Leitsatz)
Anbieterkennzeichnung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
TDG § 2 Abs. 2 Nr. 5 § 6 Nr. 1; UWG § 1
Anforderungen an die Anbieterkennzeichnung von Telediensten im Internet
Verfahrensgang
- LG Münster, 12.04.2002 - 23 O 49/02
- OLG Hamm, 03.09.2002 - 4 U 90/02
Papierfundstellen
- MMR 2003, 410
Wird zitiert von ...
- LG Essen, 04.06.2003 - 44 O 18/03
Die Verwendung des Trademark-Zeichens TM ist in Deutschland nicht irreführend im …
Der Antrag des Beklagten ist allerdings zu weit gefasst, weil die Verpflichtung aus § 6 TDG nur für solche Seiten besteht, die eine unmittelbare Bestellmöglichkeit eröffnen (vgl.: OLG Hamm, 03.09.2002 - 4 U 90/02).