Rechtsprechung
   OLG Hamm, 04.02.1998 - 3 Ss OWi 14/98   

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https://dejure.org/1998,25711
OLG Hamm, 04.02.1998 - 3 Ss OWi 14/98 (https://dejure.org/1998,25711)
OLG Hamm, Entscheidung vom 04.02.1998 - 3 Ss OWi 14/98 (https://dejure.org/1998,25711)
OLG Hamm, Entscheidung vom 04. Februar 1998 - 3 Ss OWi 14/98 (https://dejure.org/1998,25711)
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Volltextveröffentlichung

  • Burhoff online

    Geschwindigkeitsüberschreitung, Fahren mit nicht angepasster Geschwindigkeit, Fahrverbot, grober und beharrlicher Verstoß, Rechtsbeschwerde

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 16.02.2005 - 2 Ss OWi 29/05

    Zulassung, Rechtsbeschwerde, Einheitlichkeit der Rechtsprechung; Zulassungsgrund

    Vielmehr hat der Betroffene seine Unschuld nicht nachzuweisen (Hentschel, StV, 37. Aufl., § 3 StVO Rdn. 57) und auch aufgrund der sonstigen Feststellungen ist ein Fall, in dem die ausdrückliche Feststellung der an sich zulässigen Geschwindigkeit und der von dem Betroffenen gefahrenen Geschwindigkeit ausnahmsweise entbehrlich ist (zu vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 04.02.1998 - 3 Ss OWi 14/98 -), nicht gegeben, so dass nicht ohne Weiteres davon ausgegangen werden konnte, dass der Betroffene die aufgrund der Verkehrsverhältnisse höchstens angemessene Geschwindigkeit wesentlich überschritten gehabt hatte.
  • OLG Hamm, 14.01.1999 - 3 Ss OWi 1439/98

    Falsches Überholen mit nicht angepaßter Geschwindigkeit, relative Überschreitung

    Die Voraussetzungen der sogenannten relativen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit gemäß § 3 Abs. 1 S.1, 2 StVO liegen hier bereits deshalb vor, weil bereits aufgrund des Unfallgeschehens feststeht, dass die von dem Betroffenen gefahrene Geschwindigkeit offensichtlich zu hoch war und zum Ausbrechen des Fahrzeughecks im Kurvenbereich geführt hat (vgl. Senat, Beschluss vom 04.02.1998 - 3 Ss OWi 14/98 OLG Hamm - KG VRS 33, S. 54, 55; BayObLG, VRS 53, S. 433, 435).
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