Rechtsprechung
   OLG Hamm, 04.04.2016 - III-4 Ws 69/16, 4 Ws 69/16, III-4 Ws 70/16, 4 Ws 70/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,11048
OLG Hamm, 04.04.2016 - III-4 Ws 69/16, 4 Ws 69/16, III-4 Ws 70/16, 4 Ws 70/16 (https://dejure.org/2016,11048)
OLG Hamm, Entscheidung vom 04.04.2016 - III-4 Ws 69/16, 4 Ws 69/16, III-4 Ws 70/16, 4 Ws 70/16 (https://dejure.org/2016,11048)
OLG Hamm, Entscheidung vom 04. April 2016 - III-4 Ws 69/16, 4 Ws 69/16, III-4 Ws 70/16, 4 Ws 70/16 (https://dejure.org/2016,11048)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 67d Abs. 6
    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Erledigung; Zustand; Wegfall

  • rechtsportal.de

    StGB § 67d Abs. 6
    Erledigung der Unterbringung nur bei sicherem Wegfall von Erkrankung und Gefährlichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Erledigung der Unterbringung nur bei sicherem Wegfall von Erkrankung und Gefährlichkeit; Zweifel am Wegfall der Gefährlichkeit gehen zu Lasten des Untergebrachten

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine Vollstreckungserledigung bei weiterhin drohenden erheblichen Straftaten

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 11.05.2017 - 2 ARs 290/16

    Verwerfung der Beschwerden als unzulässig; Behinderung des Senats durch

    - 2 ARs 356/16, betreffend die Aktenzeichen 4 Ws 64/16, 4 Ws 65/16, 4 Ws 66/16, 4 Ws 67/16, 4 Ws 68/16, 4 Ws 69/16, 4 Ws 70/16, 4 Ws 71/16, 4 Ws 72/16 und 4 Ws 73/16;.

    - 2 ARs 400/16, betreffend (teilweise erneut) die Aktenzeichen 4 Ws 64/16, 4 Ws 65/16, 4 Ws 66/16, 4 Ws 67/16, 4 Ws 68/16, 4 Ws 69/16, 4 Ws 70/16, 4 Ws 71/16, 4 Ws 72/16 und 4 Ws 73/16, 141 AR 204/16 und 533 Qs 92/15, 533 Qs 3/16, 533 Qs 21/16, 533 Qs 22/16, 533 Qs 23/16 und 533 Qs 24/16;.

  • OLG Zweibrücken, 23.04.2018 - 1 Ws 328/16

    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Erledigung bei Wegfall des

    Dabei kommt es darauf an, ob die sexuellen Neigungen die Persönlichkeit des Täters so verändert haben, dass er zur Bekämpfung seiner Triebe nicht die erforderlichen Hemmungen aufzubringen vermag (BGH, Urteil vom 15.03.2016 - 1 StR 526/15, juris Rn. 14; Beschluss vom 12.12.2017 - 2 StR 414/17, juris Rn. 2; OLG Braunschweig, Beschluss vom 29.06.2015 - 1 Ws 133/15, juris Rn. 14; OLG Hamm, Beschluss vom 04.04.2016 - III-4 Ws 69/16, juris Rn. 26).
  • OLG Bremen, 21.05.2019 - 1 Ws 45/19

    Zur Erledigung der Unterbringung in einer psychiatrischen Klinik bei

    Dies ist dann der Fall, wenn der Zustand, aufgrund dessen Feststellung die Unterbringung erfolgt ist, oder die nach § 63 StGB erforderliche Gefährlichkeit des Untergebrachten nicht mehr besteht (st. Rspr. des Senats, vgl. Hanseatisches OLG in Bremen, Beschluss vom 20.04.2016 - 1 Ws 45/16 und zuletzt Beschluss vom 12.09.2018 - 1 Ws 82/18; OLG Bamberg, Beschluss vom 26.02.2014 - 1 Ws 52/14, juris Rn. 6, NStZ-RR 2014, 245 (Ls.); OLG Braunschweig, Beschluss vom 20.01.2015 - 1 Ws 379/14, juris Rn. 16, NStZ-RR 2015, 190 ; OLG Hamm, Beschluss vom 04.04.2016 - 4 Ws 69/16, 4 Ws 70/16, juris Rn. 21).
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