Rechtsprechung
   OLG Hamm, 04.04.2017 - 1 RVs 23/17   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Burhoff online

    Strafzumessung, BtM-Verfahren, kurzfristige Freiheitsstrafe

  • Burhoff online

    Strafzumessung, kurze Freiheitsstrafe, Besitz geringer Mengen von Betäubungsmitteln zum Eigenverbrauch, Übermaßverbot

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Strafzumessung, kurze Freiheitsstrafe, Besitz geringer Mengen von Betäubungsmitteln zum Eigenverbrauch, Übermaßverbot

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 46; StGB § 47; BtMG § 29 Abs. 5, 31 a
    Strafzumessung; kurze Freiheitsstrafe; Besitz geringer Mengen von Betäubungsmitteln zum Eigenverbrauch; Übermaßverbot

  • rechtsportal.de

    StGB § 46 ; StGB § 47 ; BtMG § 29 Abs. 5, 31 a
    Verhängung einer Freiheitsstrafe wegen Besitzes geringer Mengen von Betäubungsmitteln zum Eigenverbrauch

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verhängung einer Freiheitsstrafe wegen Besitzes geringer Mengen von Betäubungsmitteln zum Eigenverbrauch; Zulässigkeit einer kurzen Freiheitsstrafe bei Verbüßung von Haft in anderer Sache

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Strafzumessung I: Kurzfristige Freiheitsstrafe bei geringem BtM-Besitz zum Eigenkonsum?

Verfahrensgang

  • LG Dortmund - 40 Ns 87/16
  • OLG Hamm, 04.04.2017 - 1 RVs 23/17

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 300



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Hamm, 08.11.2018 - 4 RVs 150/18

    Strafzumessung; kurzzeitige Freiheitsstrafe; Betäubungsmittel; Wirkstoffgehalt;

    Das Unrecht einer Betäubungsmittelstraftat und die Schuld des Täters werden indes maßgeblich durch die Wirkstoffkonzentration und die Wirkstoffmenge bestimmt (vgl. nur: BGH, Beschl. v. 07.02.2018 - 1 StR 582/17 - juris; OLG Hamm, Beschl. v. 04.04.2017 - III - 1 RVs 23/17 - juris, jew. m.w.N.).

    Der Senat teilt nicht die in der obergerichtlichen Rechtsprechung verbreitete Auffassung, dass "auch bei einschlägig vorbestraften abhängigen Drogenkonsumenten die Verhängung einer Freiheitsstrafe nur in Ausnahmefällen in Betracht kommt und sich - soweit sie sich als unerlässlich erweist - im untersten Bereich des Strafrahmens des § 29 Abs. 1 BtMG zu bewegen hat" (vgl. nur OLG Hamm, 1. Strafsenat, Beschl. v. 04.04.2017 - III - 1 RVs 23/17 - juris m. zahlr. w. N.).

  • OLG Saarbrücken, 29.01.2019 - Ss 114/18
    Von genauen Feststellungen kann aber ausnahmsweise dann abgesehen werden, wenn es ausgeschlossen ist, dass eine genaue Angabe des Wirkstoffgehalts das Strafmaß zugunsten des Angeklagten hätte beeinflussen können (vgl. BGH NStZ 1990, 395; OLG Frankfurt NStZ-RR 2003, 23, 24; Thüringer OLG, Beschl. v. 29.08.2005 - 1 Ss 156/05, juris Rn. 23; OLG Hamm, Beschl. v. 04.04.2017 - 1 RVs 23/17, juris Rn. 6; Beschl. v. 08.11.2018 - III-4 RVs 150/18, juris Rn. 10; Senatsbeschluss vom 21. März 2007 - Ss 13/2007 (9/07) - Patzak, a. a. O., § 29 Teil 29 Rn. 33; vgl. zum Handeltreiben mit Ecstasy-Tabletten auch: BGH StraFo 2005, 42; NJW 2005, 1589 ff.).
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