Rechtsprechung
| OLG Hamm, 05.01.2012 - I-4 U 161/11 PKH |
Volltextveröffentlichungen (5)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Zur Frage, wann ein eBay-Verkauf "privat”, und wann er "gewerblich” erfolgt / Irreführung durch Verschleierung der unternehmerischen Tätigkeit
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 3 Abs. 3
Wettbewerbswidrigkeit des Auftretens als Privatverkäufer - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Handeln als gewerblicher Anbieter bei Verkauf von schenkweise erhaltenen defekten Digitalkameras über eine Internetauktionsplattform
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Angabe "Privatverkauf" unzulässig für gewerbliche Verkäufer auf eBay
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Gewerblichen Verkauf defekter Ware
Verfahrensgang
- LG Bochum - 14 O 99/11
- OLG Hamm, 05.01.2012 - I-4 U 161/11 PKH
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 23.10.2014 - 4 U 92/14
E-Bay-Verkäufer darf seine Händlereigenschaft nicht tarnen; Nr. 23 des Anhangs zu …
Eine unternehmerische (gewerbliche) Tätigkeit, an die im Sinne eines effektiven Verbraucherschutzes keine zu hohen Anforderungen gestellt werden dürfen, setzt (lediglich) eine auf eine gewisse Dauer angelegte, selbstständige wirtschaftliche Betätigung voraus, die darauf gerichtet ist, Waren oder Dienstleistungen gegen Entgelt zu vertreiben (BGH, GRUR 2009, 871 - Ohrclips; Senat, MMR 2013, 717; Beschluss vom 05.01.2012 - 4 U 161/11; MMR 2011, 537).Ob ein Anbieter von Waren auf einer Jnternetplattform wie Ebay solchermaßen gewerblich oder im privaten Bereich handelt, ist aufgrund einer Gesamtschau der relevanten Umstände zu beurteilen (Senat, Beschluss vom 05.01.2012 - 4 U 161/11 - , juris; MMR 2011, 537).