Rechtsprechung
   OLG Hamm, 05.03.2013 - 4 U 139/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,25703
OLG Hamm, 05.03.2013 - 4 U 139/12 (https://dejure.org/2013,25703)
OLG Hamm, Entscheidung vom 05.03.2013 - 4 U 139/12 (https://dejure.org/2013,25703)
OLG Hamm, Entscheidung vom 05. März 2013 - 4 U 139/12 (https://dejure.org/2013,25703)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • webshoprecht.de

    Markenrechtsverletzung durch "Anhängen" bei Amazon

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Verwechslungsgefahr durch Nutzung eines Firmenschlagwortes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 15 Abs. 2
    Verwechslungsgefahr zweier Zeichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Nutzung eines Firmenschlagwortes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Begründung einer Verwechslungsgefahr zweier Zeichen im geschäftlichen Verkehr

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Begründeter Unterlassungsanspruch gegen Verwendung kennzeichnungskäftigen Firmenschlagworts

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenrechtswidriges Verhalten von Amazon ist dem Amazon-Verkäufer zuzurechnen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Begründeter Unterlassungsanspruch gegen Verwendung kennzeichnungskäftigen Firmenschlagworts

Besprechungen u.ä.

  • shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Anhängen an Verkaufsangebote auf Amazon kann rechtswidrig sein

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 22.11.2018 - 4 U 73/18

    Irreführung durch Textfeld "von" auf Amazon

    Die Unlauterkeit des beanstandeten Handelns des Beklagten wird nämlich einzig und allein durch das gleichermaßen irreführende eigene Angebot des Klägers provoziert - und dies geht über den sog. Unclean hands - Einwand hinaus (hierzu Senat, Urteil vom 05.03.2013 - 4 U 139/12, juris).
  • OLG Nürnberg, 02.03.2021 - 3 U 321/16

    Marke, Schadensersatz, Verwechslungsgefahr, Patent, Berufung, Zeichen,

    Hierfür genügt jede Art der nach außen gerichteten geschäftlichen Tätigkeit im Inland (BGH, Urteil vom 31.07.2008 - I ZR 171/05, juris-Rn. 31 - Haus & Grund II; OLG Frankfurt, Urteil vom 05.08.2010 - 6 U 89/09, juris-Rn. 38; OLG Hamm, Urteil vom 05.03.2013 - 4 U 139/12, juris-Rn. 75).
  • LG Bochum, 26.11.2014 - 13 O 129/14

    Rechtsverstöße von Amazon in Bezug auf unrichtige UVP-Angaben sind dem Händler

    Denn ein Händler, der ein Online-Portal zum Warenabsatz nutzt, muss sich Angaben in seinen Angeboten, die der Portalbetreiber den Warenangeboten hinzusetzt, als Handlung zurechnen lassen, wenn diese Angaben wettbewerbswidrig sind, ohne dass es auf den tatsächlichen Einfluss des Händlers gegenüber dem Portalbetreiber ankäme (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 05.03.2013 - 4 U 139/12).
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