Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Tiergefahr, Schmerzensgeld, zögerliches Regulierungsverhalten, Bemessungskriterien, taggenaues Schmerzensgeld

• rewis.io

 
• RA Kotz

  Schmerzensgeld: Sprunggelenksluxationsfraktur mit Dauerfolgen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Bemessungskriterien für Schmerzensgeld nach Verkehrsunfall

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (11)

• OLG München, 29.07.2020 - 10 U 2287/20

  Bemessung der Schmerzensgeldhöhe

  Auszug aus OLG Hamm, 05.03.2021 - 9 U 221/19

  Bei der Bezifferung des im Einzelfall jeweils angemessenen Schmerzensgeldes kann die Vergleichsrechtsprechung anderer Gerichte als Orientierungshilfe im Sinne einer Wahrung der rechtlichen Gleichbehandlung für eine vergleichende Betrachtung dahingehend dienen, wie sich der ausgeurteilte Betrag in das Gesamtsystem der von den Gerichten entwickelten Schmerzensgeldjudikatur einfügt, ob also die Größenordnung dem Betragsrahmen entspricht, der in der überwiegenden Spruchpraxis für vergleichbare Verletzungsgrade zuerkannt wird (…vgl. Senat v. 27.05.2015 - 9 W 68/14 - juris Rn. 12 und v. 11.01.2019 - I-9 U 81/18 - juris Rn. 19 - RuS 2019, 220; OLG Nürnberg v. 20.08.2020 - 13 U 1187/20 - juris; OLG München v. 29.07.2020 - 10 U 2287/20 - juris).

  Voraussetzung hierfür ist aber ein vorwerfbares oder jedenfalls nicht nachvollziehbares Verhalten, welches sich niederschlägt in unangemessen niedrigen vorprozessualen Leistungen, der Erhebung unzutreffender verfahrensverzögernder Einwendungen gegen die Schmerzensgeldhöhe oder unvertretbarem (vor-)prozessualen Verhalten, wenn es über die verständliche Rechtsverteidigung hinausgeht und von einem Geschädigten als herabwürdigend empfunden werden muss (vgl.OLG München v. 29.07.2020 - 10 U 2287/20 - juris;… Pardey/Geigel, Der Haftpflichtprozess, 28. Aufl. Kap. 6, Rn. 51).

• OLG Frankfurt, 16.07.2020 - 22 U 205/19

  Bemessung des Schmerzensgeldes und des Haushaltsführungsschadens; Voraussetzungen …

  Auszug aus OLG Hamm, 05.03.2021 - 9 U 221/19

  Soweit der Prozessbevollmächtigte der Klägerin unter Hinweis auf die Entscheidungen des OLG Frankfurt vom 18.10.2018 - 22 U 97/16 - , vom 04.06.2020 - 22 U 244/90 - und vom 16.07.2020 - 22 U 205/19 - jeweils juris und die dort vertretene Methode eines taggenauen Schmerzensgeldes selbst ein Schmerzensgeld von 30.000,- EUR angesichts der prognostischen Lebenserwartung der Klägerin als völlig unzureichend ansieht, weil dies einem kalendertäglichem Satz von 1, 54 EUR entspräche, folgt der Senat dem vom OLG Frankfurt vertretenen Standpunkt ausdrücklich nicht.

  So werden zur angeblichen Vereinfachung Beträge von 150, 00 EUR /Tag für den Aufenthalt auf der Intensivstation, 100, 00 EUR/Tag auf der Normalstation, 60, 00 EUR/Tag in der Rehabilitationsklinik und 40, 00 EUR pro Tag bei 100% GdB angesetzt (OLG Frankfurt v. 16.07.2020 - 22 U 205/19 - juris Rn. 46).

• OLG Celle, 04.11.2020 - 14 U 81/20

  Höhe des Schmerzensgeldes bei innerhalb vier Monaten zum Tode führenden schweren …

  Auszug aus OLG Hamm, 05.03.2021 - 9 U 221/19

  Im Sinne einer Objektivierung der Leiden wirken sich insbesondere die Art der Verletzungen, die Zahl der Operationen, die Dauer der stationären und ambulanten Behandlung, die Dauer der Arbeitsunfähigkeit und das Ausmaß eines eingetretenen Dauerschadens bei der Bemessung eines angemessenen Schmerzensgeldes aus (…vgl. OLG Hamm v. 11.09.2020 - I-9 U 96/20 - juris Rn. 3 - NJW-Spezial 2020, 715; OLG Celle v. 04.11.2020 - 14 U 81/20 - juris Rn. 12 und v.19.02.2020 - 14 U 69/19 - juris Rn. 53f mwN).

 
• OLG Frankfurt, 18.10.2018 - 22 U 97/16

  Zur Berechnung von Haushaltsführungsschaden und Schmerzensgeld

  Auszug aus OLG Hamm, 05.03.2021 - 9 U 221/19

  Soweit der Prozessbevollmächtigte der Klägerin unter Hinweis auf die Entscheidungen des OLG Frankfurt vom 18.10.2018 - 22 U 97/16 - , vom 04.06.2020 - 22 U 244/90 - und vom 16.07.2020 - 22 U 205/19 - jeweils juris und die dort vertretene Methode eines taggenauen Schmerzensgeldes selbst ein Schmerzensgeld von 30.000,- EUR angesichts der prognostischen Lebenserwartung der Klägerin als völlig unzureichend ansieht, weil dies einem kalendertäglichem Satz von 1, 54 EUR entspräche, folgt der Senat dem vom OLG Frankfurt vertretenen Standpunkt ausdrücklich nicht.
• OLG Oldenburg, 18.03.2020 - 5 U 196/18

  Höhe des Schmerzensgeldes bei Amputation von Gliedmaßen im Kindesalter und einer …

  Auszug aus OLG Hamm, 05.03.2021 - 9 U 221/19

  Zur Vermeidung von extremen und nicht mehr hinnehmbaren Systemausreißern nach oben oder unten hält der Senat den bisherigen Weg, das Schwergewicht auf die maßgeblichen Gesichtspunkte des Einzelfalles zu legen und erst in einem zweiten Schritt zur Orientierung vorhandene vergleichbare Gerichtsentscheidungen in den Blick zu nehmen, für weiterhin vorzugswürdig (vgl. auch OLG Oldenburg vom 18.03.2020 - 5 U 196/18 - juris Rn. 13).
• OLG Celle, 19.02.2020 - 14 U 69/19

  Schadensersatzanspruch nach einem Zusammenstoß mit einer minderjährigen …

  Auszug aus OLG Hamm, 05.03.2021 - 9 U 221/19

  Im Sinne einer Objektivierung der Leiden wirken sich insbesondere die Art der Verletzungen, die Zahl der Operationen, die Dauer der stationären und ambulanten Behandlung, die Dauer der Arbeitsunfähigkeit und das Ausmaß eines eingetretenen Dauerschadens bei der Bemessung eines angemessenen Schmerzensgeldes aus (…vgl. OLG Hamm v. 11.09.2020 - I-9 U 96/20 - juris Rn. 3 - NJW-Spezial 2020, 715; OLG Celle v. 04.11.2020 - 14 U 81/20 - juris Rn. 12 und v.19.02.2020 - 14 U 69/19 - juris Rn. 53f mwN).
• BGH, 12.05.1998 - VI ZR 182/97

  Zur Höhe des Schmerzensgeldes nach Verletzung mit nachfolgender Todesfolge

  Auszug aus OLG Hamm, 05.03.2021 - 9 U 221/19

  Er wird die sich aufgrund des gesamten Ergebnisses der mündlichen Verhandlung und des Ergebnisses einer eventuellen Beweisaufnahme gem. § 286 Abs. 1 S. 1 ZPO ergebenden Umstände in abgewogener Weise in seine Entscheidung einfließen lassen (vgl. BGH v. 12.05.1998 - VI ZR 182/97 - juris Rn. 11).
• OLG Hamm, 27.05.2015 - 9 W 68/14

  Schmerzensgeld nach strafrechtlicher Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs

  Auszug aus OLG Hamm, 05.03.2021 - 9 U 221/19

  Bei der Bezifferung des im Einzelfall jeweils angemessenen Schmerzensgeldes kann die Vergleichsrechtsprechung anderer Gerichte als Orientierungshilfe im Sinne einer Wahrung der rechtlichen Gleichbehandlung für eine vergleichende Betrachtung dahingehend dienen, wie sich der ausgeurteilte Betrag in das Gesamtsystem der von den Gerichten entwickelten Schmerzensgeldjudikatur einfügt, ob also die Größenordnung dem Betragsrahmen entspricht, der in der überwiegenden Spruchpraxis für vergleichbare Verletzungsgrade zuerkannt wird (vgl. Senat v. 27.05.2015 - 9 W 68/14 - juris Rn. 12 und v. 11.01.2019 - I-9 U 81/18 - juris Rn. 19 - RuS 2019, 220; OLG Nürnberg v. 20.08.2020 - 13 U 1187/20 - juris; OLG München v. 29.07.2020 - 10 U 2287/20 - juris).
• OLG Hamm, 11.01.2019 - 9 U 81/18

  Radweg; Grundstücksausfahrt

  Auszug aus OLG Hamm, 05.03.2021 - 9 U 221/19

  Bei der Bezifferung des im Einzelfall jeweils angemessenen Schmerzensgeldes kann die Vergleichsrechtsprechung anderer Gerichte als Orientierungshilfe im Sinne einer Wahrung der rechtlichen Gleichbehandlung für eine vergleichende Betrachtung dahingehend dienen, wie sich der ausgeurteilte Betrag in das Gesamtsystem der von den Gerichten entwickelten Schmerzensgeldjudikatur einfügt, ob also die Größenordnung dem Betragsrahmen entspricht, der in der überwiegenden Spruchpraxis für vergleichbare Verletzungsgrade zuerkannt wird (vgl. Senat v. 27.05.2015 - 9 W 68/14 - juris Rn. 12 und v. 11.01.2019 - I-9 U 81/18 - juris Rn. 19 - RuS 2019, 220; OLG Nürnberg v. 20.08.2020 - 13 U 1187/20 - juris; OLG München v. 29.07.2020 - 10 U 2287/20 - juris).
• OLG Nürnberg, 20.08.2020 - 13 U 1187/20

  Fahrradhelm und Schmerzensgeld

  Auszug aus OLG Hamm, 05.03.2021 - 9 U 221/19

  Bei der Bezifferung des im Einzelfall jeweils angemessenen Schmerzensgeldes kann die Vergleichsrechtsprechung anderer Gerichte als Orientierungshilfe im Sinne einer Wahrung der rechtlichen Gleichbehandlung für eine vergleichende Betrachtung dahingehend dienen, wie sich der ausgeurteilte Betrag in das Gesamtsystem der von den Gerichten entwickelten Schmerzensgeldjudikatur einfügt, ob also die Größenordnung dem Betragsrahmen entspricht, der in der überwiegenden Spruchpraxis für vergleichbare Verletzungsgrade zuerkannt wird (…vgl. Senat v. 27.05.2015 - 9 W 68/14 - juris Rn. 12 und v. 11.01.2019 - I-9 U 81/18 - juris Rn. 19 - RuS 2019, 220; OLG Nürnberg v. 20.08.2020 - 13 U 1187/20 - juris; OLG München v. 29.07.2020 - 10 U 2287/20 - juris).
• OLG Hamm, 09.10.2020 - 9 U 96/20

  Schmerzensgeldbemessung, Haushaltsführungsschaden

• OLG Hamm, 25.06.2021 - 7 U 89/20

  Sichtfahrgebot; Fahrradfahrer

  Mit der gefestigten Rechtsprechung hängt die Höhe des zuzubilligenden Schmerzensgeldes entscheidend von dem Maß der Lebensbeeinträchtigung ab, soweit diese bei Schluss der mündlichen Verhandlung bereits eingetreten war oder für die Zukunft erkennbar und objektiv vorhersehbar ist (vgl. aktuell OLG Hamm, Urt. v. 05.03.2021 - 9 U 221/19, juris Rn. 7;… OLG Hamm, Urt. v. 19.01.2016 - 7 U 52/15, juris Rn. 23;… OLG Hamm, Urt. v. 21.12.2012 - 9 U 38/12, juris Rn. 34) .

  Im Sinne einer Objektivierung der Leiden wirken sich insbesondere die Art der Verletzungen, die Zahl der Operationen, die Dauer der stationären und ambulanten Behandlung, die Dauer der Arbeitsunfähigkeit und das Ausmaß eines eingetretenen Dauerschadens bei der Bemessung eines angemessenen Schmerzensgeldes aus (vgl. OLG Hamm, Urt. v. 05.03.2021 - 9 U 221/19 unter Hinweis auf OLG Hamm, Urt. v. 11.09.2020 - 9 U 96/20, NJW-Spezial 2020, 715, juris Rn. 3;… OLG Celle, Urt. v. 04.11.2020 - 14 U 81/20, juris Rn. 12 und OLG Celle, Urt. v.19.02.2020 - 14 U 69/19, juris Rn. 53 f. m. w. N.) .

• OLG Hamm, 07.03.2023 - 7 U 130/22

  Haftung der beteiligten Fahrzeughalter bei einem Bergeversuch mittels einer …

  Erst in einem zweiten Schritt bedarf es einer Orientierung an vorhandenen vergleichbaren Gerichtsentscheidungen (…vgl. bspw. zuletzt Senat Beschl. v. 7.5.2021 - 7 U 9/21, r+s 2021, 541 = BeckRS 2021, 19160 Rn. 23; OLG Hamm Urt. v. 5.3.2021 - 9 U 221/19, BeckRS 2021, 5414 = juris Rn. 6 ff.;… Senat Beschl. v. 20.3.2020 - 7 U 22/19, juris Rn. 36-39, 44 m. Anm. Wenker, jurisPR-VerkR 2/2021 Anm. 1) .

  Der Methode des taggenauen Schmerzensgeldes bedarf es - entgegen der Auffassung des 22. Zivilsenats des OLG Frankfurt (…vgl. zuletzt etwa OLG Frankfurt Urt. v. 17.6.2021 - 22 U 181/20, DAR 2021, 509) - auch nicht im Sinne einer anzustellenden Kontrollüberlegung, ob das unter Berücksichtigung der allseits bekannten Bemessungskriterien für angemessen angesehene Schmerzensgeld sich rechnerisch anhand vorgegebener Parameter bestätigen lässt (…BGH Urt. v. 15.2.2022 - VI ZR 937/20, r+s 2022, 285 Rn. 14 ff. m. w. N.;… BGH Urt. v. 22.3.2022 - VI ZR 16/21, VersR 2022, 819 Ls. 1; OLG Hamm Urt. v. 5.3.2021 - 9 U 221/19, BeckRS 2021, 5414 = juris Ls. 4 und Rn. 29 f.) .

• OLG Hamm, 07.05.2021 - 7 U 9/21

  Schmerzensgeldrente; vergleichbare Gerichtsentscheidungen

  Erst in einem zweiten Schritt bedarf es einer Orientierung an vorhandenen ver-gleichbaren Gerichtsentscheidungen (im Anschluss an OLG Hamm Urt. v. 5.3.2021 - 9 U 221/19, BeckRS 2021, 5414 Ls. 3).

  Erst in einem zweiten Schritt bedarf es einer Orientierung an vorhandenen vergleichbaren Gerichtsentscheidungen (vgl. bspw. zuletzt OLG Hamm Urt. v. 5.3.2021 - 9 U 221/19, BeckRS 2021, 5414 = juris Rn. 6 ff.;… Senat Beschl. v. 20.3.2020 - 7 U 22/19, juris Rn. 36-39, 44 m. Anm. Wenker, jurisPR-VerkR 2/2021 Anm. 1) .

 
• OLG Hamm, 18.01.2022 - 7 U 100/20

  Schadensersatzansprüche nach einem Verkehrsunfall; Erforderlichkeit der …

  Mit der gefestigten Rechtsprechung hängt die Höhe des zuzubilligenden Schmerzensgeldes entscheidend von dem Maß der Lebensbeeinträchtigung ab, soweit diese bei Schluss der mündlichen Verhandlung bereits eingetreten war oder für die Zukunft erkennbar und objektiv vorhersehbar ist (vgl. OLG Hamm Urt. v. 5.3.2021 - 9 U 221/19, juris Rn. 7;… OLG Hamm Urt. v. 19.1.2016 - 7 U 52/15, juris Rn. 23;… OLG Hamm Urt. v. 21.12.2012 - 9 U 38/12, juris Rn. 34) .

  Im Sinne einer Objektivierung der Leiden wirken sich insbesondere die Art der Verletzungen, die Zahl der Operationen, die Dauer der stationären und ambulanten Behandlung, die Dauer der Arbeitsunfähigkeit und das Ausmaß eines eingetretenen Dauerschadens bei der Bemessung eines angemessenen Schmerzensgeldes aus (vgl. OLG Hamm Urt. v. 5.3.2021 - 9 U 221/19 unter Hinweis auf OLG Hamm Urt. v. 11.9.2020 - 9 U 96/20, NJW-Spezial 2020, 715 = juris Rn. 3;… OLG Celle Urt. v. 4.11.2020 - 14 U 81/20, juris Rn. 12 und OLG Celle Urt. v.19.02.2020 - 14 U 69/19, juris Rn. 53 f. m. w. N.) .

• OLG Hamm, 22.01.2021 - 7 U 18/20

  Bemessung Schmerzensgeld; Orientierung an vergleichbaren Gerichtsentscheidungen; …

  Zur Vermeidung von extremen und nicht mehr hinnehmbaren Systemausreißern nach oben oder unten hält der Senat den bisherigen Weg, bei der Schmerzensgeldbemessung das Schwergewicht auf die maßgeblichen Gesichtspunkte des Einzelfalles zu legen und erst in einem zweiten Schritt zur Orientierung vorhandene vergleichbare Gerichtsentscheidungen in den Blick zu nehmen, für weiterhin vorzugswürdig (wie OLG Hamm Urt. v. 5.3.2021 - 9 U 221/19, BeckRS 2021, 5414 Ls. 3).
• LG Hamburg, 19.05.2021 - 336 O 76/17

  Schmerzensgeldanspruch bei einer auf Behandlungsfehlern beruhenden …

  Voraussetzung hierfür ist aber, dass sich das Regulierungsverhalten als vorwerfbar oder jedenfalls nicht nachvollziehbar darstellt oder das prozessuale Verhalten über die verständliche Rechtsverteidigung hinausgeht und von einem Geschädigten als herabwürdigend empfunden werden muss (OLG Hamm, Urt. v. 05.03.2021, Az. 9 U 221/19, Rn. 23 (juris);… OLG München, Urt. v. 29.07.2020, Az. 10 U 2287/20, Rn. 8 (juris)).
• LG Karlsruhe, 19.04.2023 - 6 O 175/21

  Schmerzensgeld für Mutter junger Tochter bei drohender Unbeweglichkeit des Fußes

  Im Sinne einer Objektivierung der Leiden wirken sich insbesondere die Art der Verletzungen, die Zahl der Operationen, die Dauer der stationären und ambulanten Behandlung, die Dauer der Arbeitsunfähigkeit und das Ausmaß eines eingetretenen Dauerschadens bei der Bemessung eines angemessenen Schmerzensgeldes aus (…vgl. vgl. OLG Hamm, Urteile vom 18.01.2022 - 7 U 100/20, Rn. 32, juris; vom 5.3.2021 - 9 U 221/19, juris Rn. 7; OLG Celle…, Urteil vom 4.11.2020 - 14 U 81/20, Rn. 12, juris; OLG Köln, Urteil vom 09.08.2013 - 19 U 137/09, Rn 150 ff., juris; OLG Zweibrücken, Urteil vom 26.01.2022 - 1 U 188/20, Rn 40, juris).