Rechtsprechung
   OLG Hamm, 05.08.2010 - I-28 U 22/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,5544
OLG Hamm, 05.08.2010 - I-28 U 22/10 (https://dejure.org/2010,5544)
OLG Hamm, Entscheidung vom 05.08.2010 - I-28 U 22/10 (https://dejure.org/2010,5544)
OLG Hamm, Entscheidung vom 05. August 2010 - I-28 U 22/10 (https://dejure.org/2010,5544)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Finanzierter Fahrzeugkauf, Kapitalnutzung, Aufwendungsersatz, Nutzungsentschädigung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    BGB § 284, § 346, § 347, § 359, § 437
    Finanzierter Fahrzeugkauf, Kapitalnutzung, Aufwendungsersatz, Nutzungsentschädigung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang der Verzinsung des Kaufpreises bei Rückabwicklung eines Kaufvertrages über einen Pkw

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 346 Abs. 1
    Umfang der Verzinsung des Kaufpreises bei Rückabwicklung eines Kaufvertrages über einen Pkw

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • vogel.de (Entscheidungsbesprechung)

    Rückabwicklung zieht Zinszahlungen nach sich - Verkäufer muss für Finanzierungskosten aufkommen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 29.05.2013 - VIII ZR 174/12

    Abkürzung der gesetzlichen Verjährungsfrist im Gebrauchtwagenhandel

    Entgegen der Ansicht des Berufungsgerichts handelt es sich vorliegend nicht um einen gemischten Vertrag, sondern um einen Kaufvertrag (vgl. LG Osnabrück, Urteil vom 27. September 2010 - 2 O 2244/09, juris Rn. 16 ff.; OLG Hamm, Urteil vom 5. August 2010 - 28 U 22/10, juris Rn. 21; LG Itzehoe, Urteil vom 13. August 2012 - 6 O 118/11, juris Rn. 29 ff.; LG Leipzig, DAR 2011, 532; Reinking/Eggert, Der Autokauf, 11. Aufl., Rn. 2553, 2557 ff.).
  • OLG Naumburg, 01.02.2013 - 10 U 29/12

    Verbundenes Geschäft: Rechtsgrundlage für einen Rückforderungsdurchgriff

    Das spätere Urteil des OLG Hamm vom 05.08.2010 (28 U 22/10, ZGS 2011, 54, hier zitiert nach juris), welches jene Rechtsprechung nochmals bestätigt, betrifft ebenfalls lediglich die Abwicklung zwischen Verkäufer und Käufer und ist damit für einen Anspruch aus § 813 Abs. 1 S. 1 BGB gegenüber der finanzierenden Bank nicht einschlägig.
  • LG Hagen, 26.08.2015 - 2 O 149/14

    Kraftfahrzeugkauf; Mängelbeseitigung; Mangeleinheit; Erheblichkeit der

    Der gegenteiligen Auffassung, auf die sich die Beklagte beruft (OLG Hamm, Urteil vom 08.09.2005 - 28 U 60/05; OLG Hamm, Urteil vom 05.08.2010 - 28 U 22/10), folgt die Kammer nicht.
  • OLG Stuttgart, 26.01.2017 - 19 U 90/16

    Rechte des Käufers bei einem sogenannten "Montagsauto"

    So betreffen auch die beiden von der Klägerin für die Begründung ihres Anspruchs herangezogenen Entscheidungen des Oberlandesgerichts Hamm (Urteil vom 5. August 2010, 28 U 22/10, I-28 U 22/10, zitiert nach juris) und des Oberlandesgerichts Frankfurt (Urteil vom 14. Januar 2009, 17 U 223/08, zitiert nach juris) einen erklärten Rücktritt und die mit diesem verbundenen Rechtsfolgen.
  • OLG Hamm, 18.12.2014 - 28 U 135/13

    Rückabwicklung eines Kaufvertrages über einen Fahrradträger nach Rückabwicklung

    Dass die Beklagte die in der Übereignung des mangelhaften Fahrzeugs liegende Pflichtverletzung zu vertreten hat, was Voraussetzung für einen Aufwendungsersatzanspruch gemäß §§ 437 Nr. 3, 284 BGB ist, wird vermutet (§ 280 Abs. 1 Satz 2 BGB; vgl. auch Senat, Urteil vom 05.08.2010, Az.: I-28 U 22/10).

    Weil der Fahrradträger von der Klägerin von seiner Anschaffung am 16.04.2011 an bis zur Rückgabe des Fahrzeugs im Juli 2013 bestimmungsgemäß verwendet werden konnte - sich sein Wert also für sie teilweise amortisiert hat (vgl. Senat, Urteil vom 05.10.2010, Az.:28 U 22/10) - , ist es allerdings gerechtfertigt, den Anspruch auf Aufwendungsersatz zu kürzen( Senat, a.a.O. m.w.N.).

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