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   OLG Hamm, 05.09.2017 - 3 Ws 198/17   

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https://dejure.org/2017,49669
OLG Hamm, 05.09.2017 - 3 Ws 198/17 (https://dejure.org/2017,49669)
OLG Hamm, Entscheidung vom 05.09.2017 - 3 Ws 198/17 (https://dejure.org/2017,49669)
OLG Hamm, Entscheidung vom 05. September 2017 - 3 Ws 198/17 (https://dejure.org/2017,49669)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 67d Abs. 6; StGB § 67e
    Fortdauer; Unterbringung; psychiatrisches Krankenhaus; Prüfungsmaßstab; Schwere der Tat; Raubüberfall; schwere seelische Schädigung

  • rechtsportal.de

    StGB § 67d Abs. 6 ; StGB § 67e
    Fortdauer der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus über 10 Jahre hinaus

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Fortdauer der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus über 10 Jahre hinaus

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Rechtfertigung der Fortdauer der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Braunschweig, 09.02.2022 - 1 Ws 284/21

    Maßstab für die Fortdauerentscheidung bei mehrfacher Anordnung der Unterbringung

    Dies ergibt sich in systematischer Hinsicht aus dem Verweis in § 67 d Abs. 6 S. 3 StGB auf § 67 d Abs. 3 StGB, dessen Formulierung wiederum der des § 66 Abs. 1 Nr. 4 StGB entspricht, insbesondere aber aus dem gesetzgeberischen Willen (BT-Drucksache 18/7244, S. 33; OLG Hamm, Beschluss vom 2. Oktober 2018, III-3 Ws 368/18, juris, Rn. 23; OLG Hamm, Beschluss vom 5. September 2017, III-3 Ws 198/17, juris, Rn. 21).

    Zwar besteht nach den Ausführungen des Sachverständigen weiter die Gefahr, dass der Beschwerdeführer aufgrund des bei ihm nach wie vor vorliegenden Sadomasochismus zukünftig Taten wie die Anlassdelikte, bei denen es sich um äußerst schwere Sexual- und Gewaltstraftaten handelte, begeht; jedoch kann die für die Negativprognose erforderliche höhere Wahrscheinlichkeit (vgl. zu diesem Maßstab: OLG Hamm, Beschluss vom 2. Oktober 2018, III-3 Ws 368/18, juris, Rn. 23 und 26; OLG Hamm, Beschluss vom 5. September 2017, III-3 Ws 198/17, juris, Rn. 22; KG Berlin, Beschluss vom 15. Februar 2016, 5 Ws 116/16, juris, Rn. 21; KG Berlin, Beschluss vom 20. Februar 2017, 5 Ws 17/17, juris, Rn. 27), dass der Beschwerdeführer solche Straftaten zukünftig begehen wird, nicht mit der erforderlichen Sicherheit festgestellt werden.

  • OLG Hamm, 02.10.2018 - 3 Ws 368/18

    Fortdauer; Unterbringung; psychiatrisches Krankenhaus; Prüfungsmaßstab; Schwere

    Dies ergibt sich in systematischer Hinsicht aus dem Verweis in § 67 d Abs. 6 S. 3 StGB, aus § 67 d Abs. 3 StGB, dessen Formulierung wiederum der des § 66 Abs. 1 Nr. 4 StGB entspricht, insbesondere aber aus dem gesetzgeberischen Willen (BT-Drucksache 18/7244, S. 33; Senat, Beschluss vom 05.09.2017 - III-3 Ws 198/17).

    Solche Straftaten drohen von dem Beschwerdeführer derzeit nicht mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit höheren Grades (vgl. BT-Drucksache 18/7244, S. 33; BGH, Urteil vom 23.11.2016 - 2 StR 108/16, juris; Senat, Beschluss vom 05.09.2017 - III-3 Ws 198/17; KG Berlin, Beschluss vom 15.02.2016 - 5 Ws 116/16, juris).

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