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   OLG Hamm, 05.10.2011 - I-8 SchH 1/11   

Volltextveröffentlichungen (5)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Bremen, 12.05.2015 - 2 B 40/15

    Verpflichtung eines Rechtsmittelrichters zur Anzeige der nichtehelichen

    Ob und gegebenenfalls wann ein materieller Grund für die Annahme der Befangenheit eines Richters gegeben ist und ob eine Befangenheit tatsächlich besteht, ist für die Verpflichtung eines Richters, objektive Umstände anzuzeigen, welche die Besorgnis der Befangenheit aus Sicht der Parteien nahelegen können, grundsätzlich ohne Belang (BGH, Urteil vom 07. Mai 2009 - RiZ (R) 1/08 -, BGHZ 181, 29 -39, Rn. 38 [...]; vgl. zu § 1036 Abs. 1 ZPO : OLG Frankfurt, Beschluss vom 10. Januar 2008 - 26 Sch 21/07 -, [...], OLG Hamm, Beschluss vom 05. Oktober 2011 - I-8 SchH 1/11, 8 SchH 1/11 -, Rn. 22, [...], OLG Karlsruhe, Beschluss vom 14. Juli 2006 - 10 Sch 1/06 -, Rn. 6, [...]).
  • OLG Frankfurt, 08.05.2013 - 26 SchH 2/13
    Ein Schiedsrichter kann gemäß § 1036 Abs. 2 ZPO nur abgelehnt werden, wenn Umstände vorliegen, die berechtigte Zweifel an seiner Unparteilichkeit oder Unabhängigkeit aufkommen lassen, wobei sich der Prüfungsmaßstab hinsichtlich der Befangenheit eines Schiedsrichters weitgehend nach denjenigen Kriterien richtet, die für die Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit gelten (allgemeine Ansicht, vgl. OLG München, Beschluss vom 17.08.2010, Az.: 34 SchH 8/10; KG Berlin, Beschluss vom 07.07.2010, Az.: 20 SchH 2/10; OLG Hamm, Beschluss vom 05.10.2011, Az.: 8 SchH 1/11, jeweils zitiert nach juris, m.w.N.; MüKo-Münch, ZPO, 3. Auflage 2008, Rdnr. 30, 31 zu § 1036 ZPO; Zöller-Geimer, ZPO, 29. Auflage 2012, Rdnr. 10 zu § 1036 ZPO).
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