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   OLG Hamm, 06.01.2015 - 1 RVs 112/14   

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https://dejure.org/2015,1179
OLG Hamm, 06.01.2015 - 1 RVs 112/14 (https://dejure.org/2015,1179)
OLG Hamm, Entscheidung vom 06.01.2015 - 1 RVs 112/14 (https://dejure.org/2015,1179)
OLG Hamm, Entscheidung vom 06. Januar 2015 - 1 RVs 112/14 (https://dejure.org/2015,1179)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Keine Anordnung von Zahlungserleichterungen bei Möglichkeit des Ansparens auf die zu zahlende Geldstrafe

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Zahlungserleichterungen nach § 42 StGB bei Verurteilung zu einer Geldstrafe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StGB § 42
    Keine Anordnung von Zahlungserleichterungen bei Möglichkeit des Ansparens auf die zu zahlende Geldstrafe

Verfahrensgang

  • LG Dortmund - 45 Ns 53/13
  • OLG Hamm, 06.01.2015 - 1 RVs 112/14
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 20.02.2018 - 2 StR 348/17

    Zahlungserleichterungen (Befassung des Urteils bei naheliegender Anwendung)

    Ein Ansparen bis zum Vollstreckungszeitpunkt kommt hier angesichts der Höhe der Geldstrafe nicht in Betracht (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 6. Januar 2015 - III-1 RVs 112/14 - zum Schonvermögen bei der Grundsicherung für Arbeitslose vgl. § 12 Abs. 2 und 3 SGB II).
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