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   OLG Hamm, 06.03.2008 - II-2 UF 117/07   

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https://dejure.org/2008,1867
OLG Hamm, 06.03.2008 - II-2 UF 117/07 (https://dejure.org/2008,1867)
OLG Hamm, Entscheidung vom 06.03.2008 - II-2 UF 117/07 (https://dejure.org/2008,1867)
OLG Hamm, Entscheidung vom 06. März 2008 - II-2 UF 117/07 (https://dejure.org/2008,1867)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geltendmachung eines Anspruchs auf Zahlung von Ehegattenunterhalt und Berechnung des Unterhaltsanspruchs; Anrechenbarkeit eines fiktiven Einkommens als Verkäuferin trotz Pflege eines behinderten Sohnes aus der geschiedenen Ehe auf den Ehegattenunterhalt; Abänderbarkeit ...

  • familienrecht-deutschland.de

    BGB §§ 1570, 1582, 1609, 313; ZPO § 323
    Unterhalt des geschiedenen Ehegatten; Unterhalt wegen Kinderbetreuung; Abänderung des Ehegattenunterhalts durch einen wieder verheirateten britischen Soldaten nach altem und neuem Unterhaltsrecht; Ansatz des Zahlbetrages des Kindesunterhalts in Mangellagen.

  • fr-blog.com

    Abänderung Vergleich und neues Unterhaltsrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachehelicher Unterhalt wegen Kindesbetreuung - Gesetzesänderung zum 1. 1. 2008 - Im Ausland lebendes Kind

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des OLG Hamm vom 6.3.2008, Az.: 2 UF 117/07 (Betreuungsunterhalt nach neuem Recht)" von RA Dr. Winfried Born, original erschienen in: NJW 2008, 2056 - 2056.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Hamm vom 06.03.2008, Az.: 2 UF 117/07 (Erwerbsobliegenheit bei Betreuung eines behinderten Kindes)" von RAin Gisela Kühner, original erschienen in: FamRB 2008, 265 - 266.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 2049
  • FamRZ 2008, 1937
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 16.07.2008 - XII ZR 109/05

    Zum Bedarf und zur Dauer des Betreuungsunterhalts

    Damit hat der Gesetzgeber dem unterhaltsberechtigten Elternteil bei beiden Unterhaltstatbeständen die Darlegungs- und Beweislast für die Voraussetzungen einer Verlängerung des Betreuungsunterhalts über die Dauer von drei Jahren hinaus auferlegt (vgl. Wendl/Pauling Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis 7. Aufl. § 7 Rdn. 22; OLG Celle FamRZ 2008, 997, 998 und OLG Hamm FPR 2008, 311, 314).
  • OLG Hamm, 30.10.2008 - 2 UF 43/08

    Nachehelicher Unterhalt: Fiktive Zurechnung nicht ausgeschütteter Gewinne -

    Der Vorwegabzug des Kindesunterhalts erfolgt nach ständiger Rechtsprechung des Senats nicht mit dem Tabellenbetrag der Düsseldorfer Tabelle vom 1.1.2008, sondern mit dem Zahlbetrag (vgl. Senat NJW-RR 2008, a. a. O.; NJW 2008, 2049, 2053 f.) und zwar entsprechend den tatsächlich gezahlten Beträgen.
  • OLG Hamm, 12.03.2009 - 2 UF 179/08

    Erwerbsobliegenheit des neuen Ehegatten des Unterhaltsverpflichteten im

    Verfassungsrechtliche Gründe stehen dem Abzug des Zahl- statt Tabellenbetrages nicht entgegen (vgl. zum Vorstehenden: Senat, Urteil vom 24.01.2008 - 2 UF 166/07 - FamRZ 2008, 893; Urteil vom 6.3.2008 - 2 UF 117/07 - NJW 2008, 2049 mit zust. Anm. von Born; a.A.: OLG Düsseldorf - II-7UF 33/08 - FamRZ 2009, 338).
  • VGH Hessen, 06.10.2010 - 2 B 1076/10

    Führen erlaubnisfreier Fahrzeuge

    Der beschließende Senat geht zwar ebenso wie das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen (siehe: Beschluss vom 1. April 2008 - 12 ME 35/08 -, NJW 2008, 2049 = VerkMitt 2008, 44) davon aus, dass die Gefahren, die von dem Führer eines erlaubnisfreien Fahrzeugs ausgehen, geringer einzustufen sein mögen, als diejenigen die ungeeignete Führer von Kraftfahrzeugen, also von erlaubnispflichtigen Fahrzeugen verursachen.
  • OLG Hamm, 11.05.2010 - 2 UF 64/08

    Berechnung des nachehelichen Unterhalts; Berücksichtigung der erneuten

    Nach der Änderung des § 1612b BGB mit Wirkung zum 1.1.2008 ist der Kindesunterhalt wegen der nunmehr bedarfsdeckenden Funktion des Kindergeldes nicht mehr mit dem Tabellenbetrag, sondern mit dem Zahlbetrag in Abzug zu bringen (vgl. BGH NJW 2009, 2523, 2526 f.; Senat FamRZ 2008, 1937, 1940 f.).
  • VGH Hessen, 21.07.2010 - 2 B 1076/10

    Berechtigte Zweifel an der Eignung zum Führen eines nicht erlaubnispflichtigen

    Der beschließende Senat geht zwar ebenso wie das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen (siehe: Beschluss vom 1. April 2008 - 12 ME 35/08 -, NJW 2008, 2049 = VerkMitt 2008, 44) davon aus, dass die Gefahren, die von dem Führer eines erlaubnisfreien Fahrzeugs ausgehen, geringer einzustufen sein mögen, als diejenigen die ungeeignete Führer von Kraftfahrzeugen, also von erlaubnispflichtigen Fahrzeugen verursachen.
  • OLG Hamm, 28.04.2009 - 2 WF 1/09

    Zeitliche Grenzen einer Abänderungsklage; Begriff der wesentlichen Veränderung

    Zutreffend weist das Amtsgericht in seinem Beschluss vom 10.09.2008 darauf hin, dass im Rahmen der Berechnungen bezüglich der beiden Kinder lediglich der Zahlbetrag in Abzug zu bringen ist (vgl. Senat, Urteil vom 24.01.2008, Az: 2 UF 166/07, FamRZ 2008, 893; Urteil vom 06.03.2008, Az: 2 UF 117/07, NJW 2008, 2049).
  • OLG Schleswig, 19.01.2009 - 15 UF 124/08

    (Geschiedenenunterhaltsvereinbarung: Schärfere Erwerbsobliegenheit nach

    Der Fall, den das OLG Hamm in seinem Urteil vom 6.3.2008 - 2 UF 117/07 - zu beurteilen hatte, ist mit dem vom Senat zu entscheidenden Fall nicht vergleichbar.
  • AG Berlin-Tempelhof/Kreuzberg, 25.09.2008 - 142 F 17280/07
    Die bedarfsdeckende Anrechnung des Kindergeldes hat zur Folge, dass dem minderjï¿?hrigen Kind nur ein Anspruch auf den Tabellenunterhalt abzï¿?glich des hï¿?lftigen Kindergeldes zusteht ( OLG Hamm, FamRB 2008, 265 [OLG Hamm 06.03.2008 - 2 UF 117/07] ; Scholz, FamRZ 2007, 2021, 2028; Dose, FamRZ 2007, 1289, 1292; Gerhardt, FamRZ 2007, 945, 946; Gerhardt/Gutdeutsch, FamRZ 2007, 748; a.A. Soyka, FuR, 2008, 157, 161, der insoweit verfassungsrechtliche Bedenken im Hinblick auf Art.ï¿?3ï¿?GG geltend macht).

    Da aber der BGH ( FamRZ 2008, 963 [BGH 05.03.2008 - XII ZR 22/06] ) bei einem volljï¿?hrigen Kind den Vorwegabzug mit dem Zahlbetrag errechnet hat, kann angenommen werden, dass auch bei dem Unterhalt minderjï¿?hriger Kinder der Zahlbetrag in Abzug zu bringen ist (Beraterhinweis von Kï¿?hner in FamRB 2008, 265, 266).

  • OLG Hamm, 23.01.2009 - 13 UF 88/08

    Anforderungen an den Nachweis des Einkommens eines freiberuflich tätigen

    Dabei ist der Senat sich bewusst, dass wesentliche Stimmen in der Literatur sich unter Berufung auf die Gesetzesbegründung für eine Berücksichtigung nur des Zahlbetrages aussprechen (so auch 2. FS des OLG Hamm NJW 2008, 2049 m.w.N.) und der BGH im Urteil vom 5.3.2008 = FamRZ 2008, 693 auf diese Literaturstellen hingewiesen hat.
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