Rechtsprechung
| OLG Hamm, 06.03.2008 - 4 U 4/08 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,9583) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Belehrung über die Widerrufsfrist bei einem Fernabsatzgeschäft
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an die Belehrung über die Widerrufsfrist bei einem Fernabsatzgeschäft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Münster, 16.11.2007 - 23 O 123/07
- OLG Hamm, 06.03.2008 - 4 U 4/08
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 01.04.2008 - 4 U 10/08
Rechtsmissbräuchlichkeit der Geltendmachung eines wettbewerbsrechtlichen …
Bei den §§ 312 c ff. BGB wie auch bei den §§ 307 ff. BGB handelt es sich nach der Rechtsprechung des Senats um Marktverhaltensregelungen i.S.v. § 4 Nr. 11 UWG (z.B. Urteile v. 06.03.2008, jeweils in den Sachen 4 U 206/07 und 4 U 4/08; und v. 13.03.2008, Az. 4 U 3/08).Das ist im Fall der Verwendung unzulässiger Geschäftsbedingungen regelmäßig zu bejahen sein (vgl. Senatsurteile v. 06.03.2008, Az. 4 U 206/07 und 4 U 4/08;… Köhler, NJW 2008, a.a.O, S.181).
- OLG Hamm, 14.05.2009 - 4 U 16/09
Anforderungen an die Vorabbelehrung über das Widerrufsrecht bei einem …
Die Berufung hat -entsprechend den Entscheidungen in Parallelfällen (vgl. etwa Senatsurteil vom 6. März 2008 (4 U 4/08) und Senatsurteil vom 12. März 2009 4 U 225/08 sowie OLGR Hamm 2007, 387)- keinen Erfolg.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.