Rechtsprechung
   OLG Hamm, 06.05.2011 - I-30 U 15/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,5197
OLG Hamm, 06.05.2011 - I-30 U 15/10 (https://dejure.org/2011,5197)
OLG Hamm, Entscheidung vom 06.05.2011 - I-30 U 15/10 (https://dejure.org/2011,5197)
OLG Hamm, Entscheidung vom 06. Mai 2011 - I-30 U 15/10 (https://dejure.org/2011,5197)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,5197) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ansprüche nach Beendigung eines Pachtvertrages über einen Golfplatz

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Pachtvertrag über Golfplatz: Anforderungen an Schriftform

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Pachtvertrag über einen Golfplatz: Anforderungen an die Schriftform (IMR 2011, 417)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Hamm, 13.03.2014 - 10 U 92/13

    Schriftformerfordernis beim Landpachtvertrag

    Auch aus der vom Beklagten angeführten Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm (AZ: I-30 U 15/10) ergibt sich nichts anderes.
  • OLG Hamm, 26.04.2013 - 30 U 82/12

    Anforderungen an die Form eines langfristigen Mietvertrages; Heilung von

    Allerdings hat die über den Mietvertrag aufgenommene Urkunde die Vermutung der Vollständigkeit und Richtigkeit für sich, so dass die Beklagte mündliche Nebenabreden behaupten und auch nachweisen muss ( vgl. nur Lindner-Figura, in: Lindner-Figura/Oprée/Stellmann, Geschäftsraummiete, 3. Aufl. 2012, Kap. 6 Rn. 111 f. m. w. N.; Emmerich, in: Staudinger-BGB 2011, § 550 Rn. 95; Senat, Urt. v. 06.05.2011, 30 U 15/10, juris Rn. 150, 157) .
  • LG Traunstein, 05.02.2016 - 1 HKO 905/14

    Entgeltliche Überlassung von Flächen zur Installation einer Photovoltaikanlage

    Ein wesentliches Merkmal des Pachtvertrags ist, dass neben dem Gebrauch (bzw. der Nutzung) auch die Früchte des Grundstücks gezogen werden können (OLG Hamm Urteil vom 6.5.2011, Az. 30 U 15/10 zitiert nach juris Rn. 123).
  • LG Düsseldorf, 22.02.2012 - 13 O 134/11

    Geltung einer Schriftformheilungsklausel in einem Mietvertrag für den

    Die Vermieterin, die diese Schriftformklausel in die Verträge mit ihren Mietern selbst eingeführt hat, konnte sich nicht darauf berufen, diese Vereinbarung verstoße gegen zwingende Formvorschriften (OLG Hamm, Urteil vom 06.05.2011, 30 U 15/10, zitiert nach Juris; KG Berlin ZMR 2007, 271 ff.; OLG Düsseldorf MDR 2004, Seite 1179 ff.; Schmidt-Futterer, Mietrecht, § 550, Rdnr. 67).
  • OLG Hamm, 24.05.2013 - 30 U 66/11

    Anforderungen an die Bezeichnung des Pachtobjekts in einem langfristigen

    Unter diesen Umständen wird ein potentieller Erwerber, dessen Schutz § 550 BGB gerade beabsichtigt, nicht ermitteln können, mit welchem Inhalt der Pachtvertrages auf ihn (§ 566 BGB) übergegangen ist (vgl. hierzu Senat, Urteil v. 06.05.2011, 30 U 15/10, Info M 2011, 380 und JURIS im Falle der Verpachtung von Flächen zur Nutzung als "Golfplatz").
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht