Rechtsprechung
| OLG Hamm, 06.05.2015 - 8 SchH 1/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit eines Schiedsverfahrens; Zeitliche Geltung einer Schiedsklausel in einem Gesellschaftsvertrag; Bindung eines ausgeschiedenen Gesellschafters an die Schiedsklausel des Gesellschaftsvertrages
- schiedsgericht.expert
Schiedsverfahren: Schiedsklausel ausgeschiedenem Gesellschafter
- ra.de
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zulässigkeit eines Schiedsverfahrens
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Hamm, 06.05.2015 - 8 SchH 1/15
- BGH, 07.07.2016 - I ZB 45/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 01.08.2002 - III ZB 66/01
Geltung einer Schiedsvereinbarung bei Übertragung eines Kommanditanteils
Auszug aus OLG Hamm, 06.05.2015 - 8 SchH 1/15
Ob ein Gesellschafter auch nach seinem Ausscheiden an eine im Gesellschaftsvertrag vereinbarte Schiedsklausel gebunden ist, richtet sich nach dem Willen der Parteien des Schiedsvertrages (BGH NJW-RR 2002, 1462 f.). - OLG Frankfurt, 17.02.2011 - 26 Sch 13/10
Aufhebung eines Schiedsspruchs wegen Verstoßes gegen Parteivereinbarungen
Auszug aus OLG Hamm, 06.05.2015 - 8 SchH 1/15
So wird die einvernehmliche Anrufung eines staatlichen Gerichts regelmäßig dahin gewertet, dass die Parteien die Geltung der Schiedsvereinbarung nur für den betreffenden Streitgegenstand aufheben wollen (OLG Frankfurt SchiedsVZ 2013, 49 ff.;… Zöller-Geimer, § 1032 Rn. 5).