Rechtsprechung
| OLG Hamm, 06.05.2021 - 4 Ws 77 - 78/21, 4 Ws 77/21, 4 Ws 78/21 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Bewährung, Widerruf, Weisung, Aufenthalt, Therapie, Einwilligung, Bestimmtheit, rechtliches Gehör, Begrün-dungstiefe
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Bewährung; Widerruf; Weisung; Aufenthalt; Therapie; Einwilligung; Bestimmtheit; rechtliches Gehör; Begründungstiefe
- rechtsportal.de
Konkludente Einwilligung in Weisung nach § 56c StGB ; Anforderungen an Bestimmtheit einer Weisung; Pflicht zur Konkretisierung einer Therapieweisung; Kein gröblicher Weisungsverstoß bei bewusstem Entlassungsverhalten; Folgen fehlerhafter Belehrung für Widerruf einer ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Münster - 18 StVK 392/20
- AG Ahaus, 11.08.2015 - 240 Js 1005/14
- AG Ahaus, 01.07.2016 - 240 Js 1005/14
- AG Ahaus, 27.01.2017 - 240 Js 593/16
- OLG Hamm, 06.05.2021 - 4 Ws 77 - 78/21, 4 Ws 77/21, 4 Ws 78/21
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- OLG Hamm, 18.07.2017 - 3 Ws 301/17
Widerruf; Strafaussetzung; Bestimmtheit; Therapieweisung
Auszug aus OLG Hamm, 06.05.2021 - 4 Ws 77/21
Allerdings ist der angefochtene Beschluss nicht schon deswegen aufzuheben, weil sich der Widerruf auf eine unzulässige Weisung stützt, was im Widerrufsverfahren zu beachten wäre (vgl. nur: OLG Hamm, Beschl. v. 18.07.2017 - III-3 Ws 301/17 - juris m.w.N.). - BVerfG, 24.09.2011 - 2 BvR 1165/11
Recht auf Freiheit der Person; Strafaussetzung zur Bewährung (Widerruf); …
Auszug aus OLG Hamm, 06.05.2021 - 4 Ws 77/21
Das Gericht hat die Vorgaben so bestimmt zu formulieren, dass Verstöße einwandfrei festgestellt werden können und der Verurteilte unmissverständlich weiß, wann er einen Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung nach § 56f Abs. 1 Nr. 2 StGB zu erwarten hat (vgl. nur: BVerfG, Beschl. v. 24.09.2011 - 2 BvR 1165/11 -juris;… OLG Hamm a.a.O.). - OLG Düsseldorf, 26.10.1995 - 3 Ws 604/95
Auszug aus OLG Hamm, 06.05.2021 - 4 Ws 77/21
Eine fehlende Belehrung gebietet lediglich eine besonders sorgfältige Prüfung der Widerrufsvoraussetzungen (vgl. BVerfG NJW 1992, 2877; OLG Celle NJW 1958, 1009; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 26.10.1995 - 3 Ws 604/95 - juris LS). - BVerfG, 16.01.2020 - 2 BvR 252/19
Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung wegen nicht erbrachter …
Auszug aus OLG Hamm, 06.05.2021 - 4 Ws 77/21
Eine tragfähig begründete Entscheidung über einen Bewährungswiderruf setzt daher eine auf zureichender Sachaufklärung beruhende, in sich schlüssige und nachvollziehbare Feststellung der Widerrufsvoraussetzungen voraus (BVerfG, Beschl. v. 16.01.2020 - 2 BvR 252/19 - juris m.w.N.). - OLG Hamburg, 30.08.2004 - 2 Ws 190/04
Strafaussetzung zur Bewährung: Verlängerung der Bewährungszeit nach Verstoß gegen …
Auszug aus OLG Hamm, 06.05.2021 - 4 Ws 77/21
Gröblich ist ein Verstoß, wenn er objektiv und subjektiv schwer wiegt, wobei für die subjektive Erheblichkeit Fahrlässigkeit ausreicht (vgl. OLG Hamburg NStZ-RR 2004, 364;… Sch/Sch/Kinzig, a.a.O., § 56f Rdn. 13).
- LG Nürnberg-Fürth, 10.01.2022 - 12 Qs 81/21
Bewährungswiderruf wegen Weisungsverstoßes
Denn in einem solchen Fall bedient sich der Verurteilte letztlich nur der Einrichtung und ihrer Regeln, um den Therapieabbruch herbeizuführen (OLG Hamm, Beschluss vom 6. Mai 2021 - III-4 Ws 77-78/21, juris Rn. 24), zumindest nimmt er die als zwingend erkannte Folge seines Tuns sehenden Auges hin.