Rechtsprechung
   OLG Hamm, 06.06.1995 - 15 W 80/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,6719
OLG Hamm, 06.06.1995 - 15 W 80/95 (https://dejure.org/1995,6719)
OLG Hamm, Entscheidung vom 06.06.1995 - 15 W 80/95 (https://dejure.org/1995,6719)
OLG Hamm, Entscheidung vom 06. Juni 1995 - 15 W 80/95 (https://dejure.org/1995,6719)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,6719) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Deutsches Notarinstitut

    BNotO §§ 15 Abs. 1, 16 Abs. 2
    Durchsetzung eines "Ablehnungsrechts" gegenüber befangenem Notar

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Weigerung eines Notars sich wegen Besorgnis der Befangenheit zu enthalten; Wirksamkeit eines vorgenommenen Geschäfts bei Durchführung der Amtstätigkeit trotz Befangenheit; Gerichtliches Verfahren zur Überprüfung der Berechtigung bei Besorgnis der Befangenheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Bochum - 7 T 902/94
  • OLG Hamm, 06.06.1995 - 15 W 80/95

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1995, 1337
  • DNotZ 1996, 703
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Stuttgart, 22.03.2002 - 8 W 576/01

    Ablehnung des beurkundenden Notars im FGG-Verfahren

    Wird aber die Beurkundung - wie hier am ... 1998 - abgeschlossen und bedarf es auch keiner weiteren Vollzugshandlungen (vgl. OLG Hamm DNotZ 1996, 703 m. abl. Anm. Kawohl), dann ist nach deren Abschluss für eine Ablehnung der Beurkundungsperson wegen Befangenheit kein Raum mehr (Keidel / Winkler, aaO, § 3 Rn 190-192).
  • OLG Hamm, 17.08.2012 - 15 W 383/11

    Überprüfung einer für vollstreckbar erklärten notariellen Kostenrechnung

    Dem Notar ist durch diese Vorschrift in Anlehnung an inhaltlich entsprechende Vorschriften der gerichtlichen Verfahrensordnungen (bspw. § 48 ZPO) das Recht zur Selbstablehnung eingeräumt (Senat DNotZ 1996, 703, 704).
  • KG, 30.05.1995 - Not 31/94

    Verwendung eines "Logos" im Briefkopf

    7. Notarrecht - Ablehnung eines befangenen Notars (OLG Hamm, Beschluß vom 6.6. 1995 - 15 W 80/95 - mitgeteilt von vors. Richter am OLG Dr. Karldieter Schmidt, Hamm) BNotO §§ 15 Abs. 1; 16 Abs. 2 Lehnt es ein Notar ab, sich beim Vollzug eines notariellen Geschäftes seiner weiteren Amtstätigkeit zu enthalten, obwohl ein Beteiligter ihm gegenüber die Besorgnis der Befangenheit geäußert hat, so kann ihm im Verfahren nach § 15 Abs. 1 BNotO die Vornahme bestimmter weiterer Amtshandlungen untersagt werden, wenn sich der Vorwurf der Befangenheit als berechtigt erweist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht