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OLG Hamm, 06.07.2016 - 1 RBs 38/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Burhoff online
Geschwindigkeitsmessung, Eso ES 3.0, standardisiertes Messverfahren
- Burhoff online
Geschwindigkeitsmessung, Eso ES 3.0, standardisiertes Messverfahren
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Geschwindigkeitsmessung, Eso ES 3.0, standardisiertes Messverfahren
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Standardisiertes Messverfahren mit Eso 3.0
- ra.de
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
OWiG § 46; StPO § 261
Geschwindigkeitsmessung; Eso ES 3.0; standardisiertes Messverfahren - rechtsportal.de
OWiG § 46 ; StPO § 261
Standardisiertes Messverfahren mit Eso 3.0 - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
ESO ES 3.0 ist und bleibt standardisiert
- Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)
"Mein Auto ist gar nicht so schnell" - muss präzisiert werden
Verfahrensgang
- AG Hamm - 14 OWi 466/15
- OLG Hamm, 06.07.2016 - 1 RBs 38/16
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Zweibrücken, 04.05.2021 - 1 OWi 2 SsRs 19/21
Divergenzvorlage an den BGH im Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren wegen …
Denn die Kenntnis vom Inhalt dieser Unterlagen kann für ihn notwendig sein, um den gegen ihn erhobenen, auf ein standardisiertes Geschwindigkeits- oder Abstandsmessverfahren (was bei dem hier verwendeten Gerät gegeben ist, vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 06.07.2016 - III-1 RBs 38/16, juris Rn. 5 und OLG Koblenz…, Beschluss vom 17.07.2018 - 1 OWi 6 SsBs 19/18, juris Rn. 26) gestützten Tatvorwurf in erheblicher Weise entgegen treten zu können. - OLG Zweibrücken, 02.06.2022 - 1 OWi 2 SsRs 19/21
Einsichtsrecht in Messdaten Dritter; Verweigerung der Herausgabe von Unterlagen …
Denn die Kenntnis vom Inhalt dieser Unterlagen kann für ihn notwendig sein, um den gegen ihn erhobenen, auf ein standardisiertes Geschwindigkeits- oder Abstandsmessverfahren (was bei dem hier verwendeten Gerät gegeben ist, vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 06.07.2016 - III-1 RBs 38/16, juris Rn. 5 und OLG Koblenz…, Beschluss vom 17.07.2018 - 1 OWi 6 SsBs 19/18, juris Rn. 26) gestützten Tatvorwurf in erheblicher Weise entgegen treten zu können. - OLG Karlsruhe, 14.02.2018 - 3 Rb 10 Ss 59/18
ESO 3.0: Fotolinie nur für Zuordnung des Messergebnisses relevant
Ebenso ist obergerichtlich geklärt, dass es sich bei dem Messverfahren ES 3.0 um ein standardisiertes Messverfahren handelt (zuletzt - unter Berücksichtigung des Urteils des Amtsgerichts Meißen vom 29.05.2015 - Senat, B. v. 13.11.2017- 3 Rb 10 Ss 630/17; OLG Oldenburg, VRS 130, 61; OLG Hamm, B. v. 22.6.2016 - III-1 RBs 131/15 - bei juris; OLG Hamm, B. v. 06.07.2016 - III-1 RBs 38/16- bei juris; OLG Koblenz, B. v. 4.5.2016 - 2 OWi 4 SsBs 8/16 - bei juris; OLG Dresden, ZfSch 2016, 292).