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   OLG Hamm, 06.07.2016 - 1 RBs 38/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,33873
OLG Hamm, 06.07.2016 - 1 RBs 38/16 (https://dejure.org/2016,33873)
OLG Hamm, Entscheidung vom 06.07.2016 - 1 RBs 38/16 (https://dejure.org/2016,33873)
OLG Hamm, Entscheidung vom 06. Juli 2016 - 1 RBs 38/16 (https://dejure.org/2016,33873)
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Volltextveröffentlichungen (10)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    ESO ES 3.0 ist und bleibt standardisiert

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    "Mein Auto ist gar nicht so schnell" - muss präzisiert werden

Verfahrensgang

  • AG Hamm - 14 OWi 466/15
  • OLG Hamm, 06.07.2016 - 1 RBs 38/16
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Zweibrücken, 04.05.2021 - 1 OWi 2 SsRs 19/21

    Divergenzvorlage an den BGH im Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren wegen

    Denn die Kenntnis vom Inhalt dieser Unterlagen kann für ihn notwendig sein, um den gegen ihn erhobenen, auf ein standardisiertes Geschwindigkeits- oder Abstandsmessverfahren (was bei dem hier verwendeten Gerät gegeben ist, vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 06.07.2016 - III-1 RBs 38/16, juris Rn. 5 und OLG Koblenz, Beschluss vom 17.07.2018 - 1 OWi 6 SsBs 19/18, juris Rn. 26) gestützten Tatvorwurf in erheblicher Weise entgegen treten zu können.
  • OLG Zweibrücken, 02.06.2022 - 1 OWi 2 SsRs 19/21

    Einsichtsrecht in Messdaten Dritter; Verweigerung der Herausgabe von Unterlagen

    Denn die Kenntnis vom Inhalt dieser Unterlagen kann für ihn notwendig sein, um den gegen ihn erhobenen, auf ein standardisiertes Geschwindigkeits- oder Abstandsmessverfahren (was bei dem hier verwendeten Gerät gegeben ist, vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 06.07.2016 - III-1 RBs 38/16, juris Rn. 5 und OLG Koblenz, Beschluss vom 17.07.2018 - 1 OWi 6 SsBs 19/18, juris Rn. 26) gestützten Tatvorwurf in erheblicher Weise entgegen treten zu können.
  • OLG Karlsruhe, 14.02.2018 - 3 Rb 10 Ss 59/18

    ESO 3.0: Fotolinie nur für Zuordnung des Messergebnisses relevant

    Ebenso ist obergerichtlich geklärt, dass es sich bei dem Messverfahren ES 3.0 um ein standardisiertes Messverfahren handelt (zuletzt - unter Berücksichtigung des Urteils des Amtsgerichts Meißen vom 29.05.2015 - Senat, B. v. 13.11.2017- 3 Rb 10 Ss 630/17; OLG Oldenburg, VRS 130, 61; OLG Hamm, B. v. 22.6.2016 - III-1 RBs 131/15 - bei juris; OLG Hamm, B. v. 06.07.2016 - III-1 RBs 38/16- bei juris; OLG Koblenz, B. v. 4.5.2016 - 2 OWi 4 SsBs 8/16 - bei juris; OLG Dresden, ZfSch 2016, 292).
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