Rechtsprechung
   OLG Hamm, 06.07.2017 - III-1 Vollz (Ws) 21/17   

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https://dejure.org/2017,55312
OLG Hamm, 06.07.2017 - III-1 Vollz (Ws) 21/17 (https://dejure.org/2017,55312)
OLG Hamm, Entscheidung vom 06.07.2017 - III-1 Vollz (Ws) 21/17 (https://dejure.org/2017,55312)
OLG Hamm, Entscheidung vom 06. Juli 2017 - III-1 Vollz (Ws) 21/17 (https://dejure.org/2017,55312)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Burhoff online

    Auskunft, Betreuung, Justizvollzugsanstalt, Siocherungsverwahrung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Strafvollzugsbegleitende gerichtliche Kontrolle bei angeordneter oder vorbehaltener Sicherungsverwahrung, Dauer des Einweisungsverfahren, Ablehnung aller Behandlungsangebote der Vollzugsanstalt durch den Betroffenen, Motivationsgespräche

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVollzG § 119 a; StGB § 66 c
    Strafvollzugsbegleitende gerichtliche Kontrolle bei angeordneter oder vorbehaltener Sicherungsverwahrung; Dauer des Einweisungsverfahren; Ablehnung aller Behandlungsangebote der Vollzugsanstalt durch den Betroffenen; Motivationsgespräche

  • rechtsportal.de

    StVollzG § 119 a; StGB § 66 c
    Anforderungen an die Betreuung eines Strafgefangenen, dessen Unterbringung in der Sicherungsverwahrung angeordnet ist

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Bochum - IV StVK 93/15
  • OLG Hamm, 06.07.2017 - III-1 Vollz (Ws) 21/17

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 262
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 04.07.2017 - 1 Vollz (Ws) 310/16

    Strafvollzugsbegleitende gerichtliche Kontrolle bei angeordneter oder

    Diesen Dokumentationen ist - und dies gilt auch für den nachfolgenden Zeitraum - auch nicht zu entnehmen, dass der Betroffene jegliches Behandlungs- und Betreuungsprogramm kategorisch abgelehnt hätte und aus diesem Grund das Führen regelmäßiger Betreuungsgespräche, um zu ihm auf diese Weise ein Vertrauensverhältnis aufzubauen und seine Motivation zur Mitwirkung an Behandlungsmaßnahmen überhaupt erst zu wecken, vertretbar als ohnehin einzig erfolgsversprechender Weg hätten angesehen werden können (vgl. nachfolgend Senat, Beschluss vom 06.07.2017 -III-1 Vollz (Ws) 21/17-; Beschluss vom 01.12.2015 - III-1 Vollz (Ws) 254/15 -, juris).

    Denn abgesehen davon, dass auch in einer solchen Konstellation der zeitliche Abstand zwischen einzelnen Motivations- und Betreuungsgesprächen in der Regel einen Monat nicht erheblich überschreiten sollte (vgl. Senat, Beschluss vom 06.07.2017, a.a.O.), hat der Betroffene am 26.08.2014 ausdrücklich erklärt, dass er sich - wenn auch ersichtlich ohne diesbezüglichen Leidensdruck - "auf die angebotene Einzeltherapie" einlassen werde.

    Vielmehr müssen solche plangemäß gebotenen Maßnahmen auch zügig und konsequent umgesetzt werden, um den zentralen Vorgaben für eine therapiegerechte Ausgestaltung der Sicherungsverwahrung gemäß § 66c Abs. 1 Nr. 1 StGB bzw. des Strafvollzugs zur Vermeidung der Sicherungsverwahrung gemäß § 66c Abs. 2 i.V.m. Abs. 1 Nr. 1 StGB gerecht zu werden (vgl. Senat, Beschluss vom 06.07.2017, a.a.O., unter Hinweis auf …

  • OLG Hamm, 26.10.2017 - 1 Vollz (Ws) 437/17

    Vollzugsplan; Unverzüglichkeit

    Der Senat hat anderweitig entschieden, dass hinsichtlich der gemäß § 9 StVollzG NRW gebotenen Behandlungsuntersuchung - im Rahmen eines Einweisungsverfahrens - ein Zeitraum von sechs Wochen für die Durchführung der Exploration eines Gefangenen grundsätzlich als ausreichend und angemessen anzusehen ist (vgl. Senat, Beschluss vom 06. Juli 2017, III-1 Vollz (Ws) 21/17).
  • OLG Hamm, 22.11.2018 - 1 Vollz (Ws) 309/18

    Strafvollzugsbegleitende gerichtliche Kontrolle bei angeordneter oder

    Nach der Rechtsprechung des Senats ist es hinzunehmen, dass während der erforderlichen Dauer des Einweisungsverfahrens, die regelmäßig mit zehn Wochen veranschlagt werden kann, kein Behandlungsangebot erfolgt (Senatsbeschluss vom 06. Juli 2017 - III-1 Vollz (Ws) 21/17 -, juris).
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