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   OLG Hamm, 06.09.2016 - 4 RVs 96/16   

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https://dejure.org/2016,30367
OLG Hamm, 06.09.2016 - 4 RVs 96/16 (https://dejure.org/2016,30367)
OLG Hamm, Entscheidung vom 06.09.2016 - 4 RVs 96/16 (https://dejure.org/2016,30367)
OLG Hamm, Entscheidung vom 06. September 2016 - 4 RVs 96/16 (https://dejure.org/2016,30367)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Berufung, Verwerfung, Nichterscheinen des Angeklagten, Vertretungsvollmacht, Verteidiger

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Auftreten des mit einer Vertretungsvollmacht ausgestatteten Verteidigers zur ordnungsgemäßen Verteidigung des nicht erschienenen Angeklagten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 329
    Berufung; Verwerfung; Nichterscheinen des Angeklagten; Vertretungsvollmacht; Verteidiger

  • rechtsportal.de

    StPO § 329
    Anforderungen an das Auftreten des mit einer Vertretungsvollmacht ausgestatteten Verteidigers zur ordnungsgemäßen Verteidigung des nicht erschienenen Angeklagten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Berufungsverwerfung: Wie muss/sollte die Vertretungsvollmacht formuliert sein.

Verfahrensgang

  • LG Münster - 5 Ns 146/15
  • OLG Hamm, 06.09.2016 - 4 RVs 96/16

Papierfundstellen

  • StV 2018, 150
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Hamm, 24.11.2016 - 5 RVs 82/16

    Erforderliche Darlegungen zur Erkrankung bei Antrag auf Wiedereinsetzung in den

    Es ist deutlich zu machen, dass sich die vom Angeklagten erteilte Vollmacht auch auf das konkrete Berufungsverfahren bezieht (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 06. September 2016 in 4 RVs 96/16, StRR 2016, Nr. 11, 2).
  • OLG Köln, 12.06.2018 - 1 RVs 107/18

    Gerichtspost in die Wärmestube

    v. 20.12.2016 - 1 Ss 178/16 = BeckRS 2016 124738; OLG Hamm B. v. 24.11.2016 - 5 RVs 82/16 = BeckRS 2016 111318; OLG Hamm, B v. 06.11.2016 - 4 RVs 96/16, StRR 2016, Nr. 11, 2), bedarf danach keiner Entscheidung.
  • KG, 01.03.2018 - 121 Ss 15/18

    Anforderungen an die Vollmacht des Verteidigers zur Abwesenheitsvertretung in der

    Vielmehr legt die Aufzählung der Normen das Verständnis nahe, im Hinblick auf Abwesenheitsvertretungen beschränke sich die Vollmacht auf die in den darin genannten Vorschriften geregelten Fälle (anders wohl OLG Hamm, Beschluss vom 6. September 2016 - 4 RVs 96/16 - juris Rdn. 7).
  • OLG Hamm, 26.02.2019 - 5 RVs 11/19

    Anforderungen an die Verfahrensrüge wegen gesetzeswidriger Verwerfung der

    Die von dem Angeklagten erhobene Verfahrensrüge wegen einer gesetzeswidrigen Verwerfung der Berufung des in der Berufungshauptverhandlung abwesenden Angeklagten nach § 329 Abs. 1 StPO muss als Verfahrensrüge den Begründungsanforderungen des § 344 Abs. 2 StPO entsprechen (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 10. Januar 2006, 2 Ss 509/05 - zitiert nach beckonline; KG, Beschluss vom 16. September 2015, NStZ 2016, 234 - zitiert nach beckonline; Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 27. Juni 2016, 1 Ss 42/16 - zitiert nach juris; OLG Hamm, Beschluss vom 06. September 2016, 4 RVs 96/16; OLG Oldenburg, Beschluss vom 20. Dezember 2016, 1 Ss 178/16 - zitiert nach juris; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 61. Auflage 2018, § 329 Rn. 48, m.w.N.).

    Da die Verfahrensrüge bereits aus vorstehenden Erwägungen nicht in einer den Anforderungen des § 344 Abs. 2 S. 2 StPO genügenden Weise erhoben worden ist, kann der Senat die von der Generalstaatsanwaltschaft Hamm in ihrer Antragsschrift vom 17. Januar 2019 aufgeworfene Frage, ob mit der Verfahrensrüge der Verletzung des § 329 Abs. 1 StPO zugleich auch vorgetragen werden muss, dass der (ordnungsgemäß schriftlich bevollmächtigte und) in der Berufungshauptverhandlung erschienene Verteidiger, von dieser Vollmacht Gebrauch machen und den Angeklagten vertreten wollte, dahinstehen (zustimmend: Thüringer Oberlandesgericht, a.a.O.; ablehnend: OLG Oldenburg, a.a.O.; OLG Hamm, Beschluss vom 6. September 2016, a.a.O.).

  • OLG Oldenburg, 20.12.2016 - 1 Ss 178/16

    Revision in Strafsachen: Umfang der Begründung der Verfahrensrüge bei Ausbleiben

    Diese kann aber nur bei Vorliegen konkreter Anhaltspunkte dafür verneint werden, dass es der Verteidiger überhaupt nicht zu einer Sachverhandlung kommen lassen will (vgl. OLG Hamm, Beschluss v. 06.09.2016, 4 RVs 96/16, bei juris, m.w.N.).
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