Rechtsprechung
OLG Hamm, 06.12.1993 - 8 U 5/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1994, 999
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 29.06.1992 - II ZR 284/91
Abgrenzung der atypischen stillen Gesellschaft von sonstigen Rechtsverhältnissen
Auszug aus OLG Hamm, 06.12.1993 - 8 U 5/93
Das ist in der Rechtsprechung anerkannt (vgl. z.B. BGH WM 1976, 1030, 1032 rechte Spalte; BGH WM 1992, 1576, 1578 linke Spalte) und wird auch von den Klägerinnen zu Recht so gesehen.Nur dann müßten ihnen mindestens die geleisteten Einlagen zurückerstattet werden, weil Verluste des Beklagten, die auf ihn als Kommanditisten entfallen, bei der Auseinandersetzung keine Berücksichtigung finden dürften (vgl. auch BGH WM 1992, 1576, 1578 linke Spalte zur stillen Gesellschaft).
- BGH, 08.07.1976 - II ZR 34/75
Gründung einer stillen Gesellschaft - Kündigung der stillen Gesellschaft - …
Auszug aus OLG Hamm, 06.12.1993 - 8 U 5/93
Das ist in der Rechtsprechung anerkannt (vgl. z.B. BGH WM 1976, 1030, 1032 rechte Spalte; BGH WM 1992, 1576, 1578 linke Spalte) und wird auch von den Klägerinnen zu Recht so gesehen.