Volltextveröffentlichungen (9)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Rechtsmissbräuchliche Anspruchsverfolgung - Handelt es sich bei einer Abmahnung um eine so genannte "Retourkutsche" bzw. einen "Denkzettel", genügt dies grundsätzlich nicht für die Annahme eines Rechtsmissbrauchs.

• openjur.de

  § 8 UWG

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• webshoprecht.de

  Retourkutsche oder Denkzettell für Abmahnungen ist nicht unbedngt rechtsmissbräuchlich

• info-it-recht.de

  Retourkutsche oder Denkzettel ist nicht rechtsmissbräuchlich

• Judicialis

  TMG § 5; ; BGB § 312c; ; BGB § 312c Abs. 1; ; BGB-InfoVO § 1 Abs. 1 Nr. 10; ; ZPO § 93; ; ZPO § 540 Abs. 1; ; UWG § 8 Abs. 4; ; UWG § 12 Abs. 1 S. 2

• kanzlei.biz

  Die Abmahnung von Altfällen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 8 Abs. 4
  Begriff des Missbrauchs i.S. von § 8 Abs. 4 UWG; Voraussetzungen der Wiederholungsgefahr im Wettbewerbsrecht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  § 8 UWG
  Kein Rechtsmissbrauch bei Abmahnung von abgelaufenen Angeboten

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  § 8 Abs. 4 UWG
  Eine Gegenabmahnung ist noch keine rechtsmissbräuchliche "Retourkutsche”

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Begriff des Missbrauchs i.S. von § 8 Abs. 4 UWG; Voraussetzungen der Wiederholungsgefahr im Wettbewerbsrecht

 
• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  "Retourkutsche" oder "Denkzettel" kein Abmahnungsmissbrauch

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Abmahnung nicht rechtsmissbräuchlich bei "Retourkutsche" oder "Denkzettel"

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Rechtsmissbrauch bei einer Abmahnung als Retourkutsche?

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Abmahntätigkeit gegen Altfälle

Papierfundstellen

• MIR 2010, Dok. 041