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   OLG Hamm, 07.12.2020 - 8 U 45/20   

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https://dejure.org/2020,74721
OLG Hamm, 07.12.2020 - 8 U 45/20 (https://dejure.org/2020,74721)
OLG Hamm, Entscheidung vom 07.12.2020 - 8 U 45/20 (https://dejure.org/2020,74721)
OLG Hamm, Entscheidung vom 07. Dezember 2020 - 8 U 45/20 (https://dejure.org/2020,74721)
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Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 10.03.2022 - 4 U 78/21

    Erwerb eines vermeintlich vom Dieselskandal betroffenen Audi A6 mit einem Motor

    (1) Das OBD stellt auch nach dem Klägervorbringen selbst keine unzulässige Abschalteinrichtung dar, sondern ein Fahrzeugdiagnosesystem (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 7. Dezember 2020 - 8 U 45/20, Rn. 122, juris).

    Das OBD stellt - wie bereits ausgeführt - nach dem eigenen Vorbringen der Klägerin selbst keine unzulässige Abschalteinrichtung dar, sondern ein Fahrzeugdiagnosesystem (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 7. Dezember 2020 - 8 U 45/20, Rn. 122, juris).

  • OLG Frankfurt, 26.08.2021 - 22 U 105/20

    Diesel-Skandal: Kein Anspruch für Fahrzeug mit Motortyp EA288

    Eine Prüfzykluserkennung ist nicht per se unzulässig, sondern nur dann, wenn sie dazu benutzt wird, um die Funktion eines Teils des Emissionskontrollsystems so zu verändern, dass deren Wirksamkeit im normalen Fahrbetrieb verringert wird (vgl. OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 07.10.2020 - 4 U 171/18, zitiert nach juris, Rz. 49; OLG Hamm, Urteil vom 07.12.2020 - 8 U 45/20, zitiert nach juris, Rz. 117; OLG Oldenburg, Urteil vom 19.03.2021 - 6 U 328/20, zitiert nach juris, Rz. 61; OLG Stuttgart, Urteil vom 04.05.2021 - 16a U 202/19, zitiert nach juris, Rz. 56).
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