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   OLG Hamm, 08.01.2013 - III-4 Ws 375/12   

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https://dejure.org/2013,1428
OLG Hamm, 08.01.2013 - III-4 Ws 375/12 (https://dejure.org/2013,1428)
OLG Hamm, Entscheidung vom 08.01.2013 - III-4 Ws 375/12 (https://dejure.org/2013,1428)
OLG Hamm, Entscheidung vom 08. Januar 2013 - III-4 Ws 375/12 (https://dejure.org/2013,1428)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Unterbringung Erledigung Unverhältnismäßigkeit

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Erledigterklärung der Anordnung einer Unterbringung nach § 63 StGB wegen fehlender Verhältnismäßigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 67 d Abs. 6; StGB § 63
    Erledigterklärung der Anordnung einer Unterbringung nach § 63 StGB wegen fehlender Verhältnismäßigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 05.10.2016 - 5 Ws 116/16

    Fortdauer der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Erledigung

    Vorsorglich weist der Senat darauf hin, dass - wie sich auch aus der Gesetzesbegründung ergibt (vgl. BT-Drs. 18/7244, S. 42 f.) - der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz grundsätzlich nicht dadurch verletzt würde, dass eine etwa auszusprechende Erledigung erst mit Wirkung für einen zukünftigen Zeitpunkt erklärt wird, um auf diese Weise angemessene Entlassungsvorbereitungen zu ermöglichen (vgl. KG, Beschluss vom 27. September 2011 - 2 Ws 642/10 -, juris Rz. 38; OLG Frankfurt, Beschluss vom 1. Oktober 2013 - 3 Ws 878/13 -, juris Rz. 10; OLG Hamm, Beschluss vom 8. Januar 2013 - 4 Ws 375/12 -, juris Rz. 49).
  • KG, 25.11.2016 - 5 Ws 195/16

    Maßregelvollzug: Voraussetzungen für die Fortdauer einer seit mehr als zehn

    Allerdings wäre es mit dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz grundsätzlich vereinbar, dass eine etwa auszusprechende Erledigung erst mit Wirkung für einen zukünftigen Zeitpunkt erklärt wird, um auf diese Weise angemessene Entlassungsvorbereitungen zu ermöglichen (vgl. OLG Frankfurt am Main StraFo 2014, 82 - juris Rdn. 10; OLG Hamm, Beschluss vom 8. Januar 2013 - 4 Ws 375/12 - juris Rdn. 49; Senat a.a.O. m.w.N.).
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