Volltextveröffentlichungen (8)

• Burhoff online

  StPO § 267, StGB § 316
  Trunkenheitsfahrt; Drogenfahrt; Feststellungen; Fahrunsicherheit; Nachweis; Ausfallerscheinungen;

• IWW
• openjur.de

 
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Drogenfahrt - Einzelfallprüfung ob eine relative Verkehrsuntüchtigkeit vorlag

• kanzlei-heskamp.de
• Judicialis

  StPO § 267; ; StGB § 316

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Voraussetzungen der relativen Fahruntüchtigkeit bzw. einer strafrechtlichen Ahndung des Fahrens unter Drogeneinfluss; Zulässigkeit des Einkopierens von Ausdrucken aus dem Bundeszentralregister in die Urteilsgründe

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  "Drogenbedingt fahruntüchtig" - Allgemeine Merkmale von Drogenkonsum genügen nicht, um diesen Vorwurf zu beweisen

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Bei vorgeworfenem Drogenkonsum muss eine Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit auch nachweisbar sein!

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Bei vorgeworfenem Drogenkonsum muss eine Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit auch nachweisbar sein!

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Strafbarkeit wegen Trunkenheit im Verkehr bei Drogenkonsum

Besprechungen u.ä.

• IWW (Entscheidungsbesprechung)

  Trunkenheitsfahrt - Drogenbedingte relative Fahruntüchtigkeit

Verfahrensgang

• AG Münster - 20 Ds 719/06
• OLG Hamm, 08.05.2007 - 4 Ss 159/07

Wird zitiert von ... (2)

• OLG Hamm, 15.06.2012 - 2 RBs 50/12

  Führen eines Kraftfahrzeugs unter der Wirkung eines berauschenden Mittels

  Namentlich bietet sich an zu überprüfen, ob mit Blick auf die festgestellte Hydroxy-THC und THC-Carbonsäurewerte und die vom Gericht festgestellten mit Drogenkonsum typischerweise auftretenden physiologischen und psychischen Folgen (bzgl. ihres Beweiswertes zu vgl. Beschluss des OLG Hamm vom 24.01.2007 - 4 Ss 159/07 -) eine zeitnähere als die bisher nach dem Zweifelssatz sich ergebende Rauschmitteleinnahme in Betracht kommt.".
• LG Trier, 16.01.2008 - 1 Qs 2/08

  Führerscheinentzug (vorläufige Entziehung) bei Amphetaminkonsum

  Hierbei handelt es sich um die typischen Anzeichen des Drogenkonsums, aus denen gerade eine Beeinträchtigung der Fahrsicherheit nicht zwingend gefolgert werden kann (vgl. dazu OLG Hamm, 4 Ss 159/07 vom 08.05.2007 m.w.N. ).