Rechtsprechung
   OLG Hamm, 08.07.2015 - 11 U 180/14   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BNotO § 19 Abs. 1 S. 1
    Umfang der Amtspflicht des Notars zur Prüfung der Geschäftsfähigkeit der an einer Beurkundung Beteiligten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann muss der Notar die Geschäftsfähigkeit des Verkäufers prüfen?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Amtspflicht des Notars zur Prüfung der Geschäftsfähigkeit

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Stuttgart, 10.05.2017 - 4 U 208/16  
    Den Umfang der Nachforschungen bestimmt der Notar nach pflichtgemäßem Ermessen, wobei er immer einzelfallbezogen und mit der gebotenen Sensibilität vorzugehen hat (OLG Hamm, Urteil vom 08.07.2015, 11 U 180/14, Rn. 21, 22, 25 und 26 in Juris; BeckOK BGB/Litzenburger, Stand: 01.02.2017, § 11 BeurkG Rn. 2 mit weiteren Nachweisen aus Rspr. und Lit.); regelmäßig genügt es, wenn er sich in einer Unterredung mit dem Beteiligten, auch im Rahmen der Beurkundung, von dessen Geschäftsfähigkeit überzeugt (Winkler, a.a.O., § 28 Rn. 11).
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